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Montag, 31. Januar 2011

Demonstranten in Kairo am 30. Januar 2011: „The stepping down of the government is not enough.. No to the NDP, No to the MPs.. No to Mubarak“
Die Lage in Ägypten hat sich nach den inzwischen sechs Tage andauernden Protesten leicht beruhigt. U-Bahn-Stationen und kleinere Lebensmittelläden hatten geöffnet. Nach wie vor harren Demonstranten auf dem zentralen At-Tahrir-Platz in der ägyptischen Hauptstadt Kairo trotz des erweiterten Ausgehverbots aus. Friedensnobelpreisträger Mohamed el-Baradei, der sich selbst als Sprecher der Opposition gegen den ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak betrachtet, forderte den Präsidenten erneut zum Rücktritt auf. Die oppositionellen Kräfte hätten sich untereinander darüber verständigt, für Dienstag einen „Marsch der Millionen“ zu organisieren.
Nach 22-jähriger Pause trat in Myanmar (vormals Birma) wieder ein Parlament zusammen. Die Öffentlichkeit war nicht zugelassen. Die Abgeordneten selbst wurden vor dem Betreten des Sitzungssaals in der Hauptstadt Pyinmana Naypyidaw nach elektronischen Aufzeichnungsgeräten durchsucht.
Am Samstag, dem 29. Januar 2011, um 02.30 Uhr beobachteten Zeugen in München-Kleinhadern, wie ein junger Mann einem am Boden liegenden 54-jährigen Serben mehrmals gegen den Kopf trat. Der Täter ging anschließend einige Meter zurück, um Anlauf zu nehmen und trat dem zwischenzeitlich Regungslosen mit voller Wucht nochmals an den Kopf.

Sonntag, 30. Januar 2011

Bereits am 2. Januar 2011 wurde die Niederländerin Sahra Bahrami, die auch die iranische Staatsangehörigkeit besitzt, im Iran wegen mehrfachen Schmuggels von Kokain zum Tode verurteilt. Am 29. Januar 2011 wurde das Urteil vollstreckt, sie wurde gehängt.
Karte: Lage des Sudan
In einer Volksabstimmung waren die Sudanesen aufgerufen, über die Entlassung des südlichen Landesteils in die Unabhängigkeit abzustimmen. Die Abstimmung fand zwischen dem 9. und 15. Januar dieses Jahres statt. Heute lagen die ersten vorläufigen Endergebnisse vor. Danach votierten 99 Prozent der Bewohner des Südens (3,8 Millionen Wähler) bei einer Wahlbeteiligung von 99 Prozent für die Unabhängigkeit. Nur knapp 45.000 Südsudanesen stimmten dagegen.
Am Abend des 29. Januar stieß nahe Hordorf, einem Stadtteil von Oschersleben, ein Güterzug mit einem in Richtung Halberstadt fahrenden Nahverkehrszug ungebremst frontal zusammen. Dabei wurden nach ersten Berichten zehn Menschen sofort getötet, ein weiterer erlag am Sonntag seinen Verletzungen. 23 weitere wurden verletzt, darunter befinden sich auch mehrere Schwerverletzte.
Hauptingang des Ägyptischen Museums in Kairo
In einem Presseinterview äußerte sich die ehemalige Museumsdirektorin des Ägyptischen Museums in Kairo, Wafaa el-Saddik, zu dem Überfall auf das Museum am vergangenen Freitag. Ihrer Aussage zufolge waren Wachleute des Museums an den Plünderungen und Zerstörungen aktiv beteiligt.
Al Jazeera-Logo
Als eine seiner letzten Amtshandlungen verhängte der scheidende ägyptische Informationsminister Anas el Fekki ein Empfangsverbot gegen den arabischen Fernsehsender Al Jazeera. Dem Satellitensender wurde außerdem die Lizenz entzogen, sein Büro in Kairo geschlossen.

Samstag, 29. Januar 2011

„Tage des Zorns“ (hier: Demonstration vom Dienstag)
In Ägypten herrscht Chaos auf den Straßen. Trotz angekündigter Reformen und dem Rücktritt der Regierung halten die Massenproteste an. Die Demonstranten ignorieren die um 15 Uhr Ortszeit verhängte Ausgangssperre und fordern wie schon in den letzten Tagen den Rücktritt des Präsidenten Husni Mubarak.
Canis lupus
Im Landkreis Müritz (Mecklenburg-Vorpommern) wurden nach Angaben des Agrarministeriums drei Rentiere eines Rentierzüchters gerissen. Drei weitere Tiere wurden verletzt.
Lage Jordaniens
Im Schatten der massiven Proteste gegen den ägyptischen Staatspräsidenten Husni Mubarak demonstrierten bereits den dritten Freitag in Folge unzufriedene Jordanier in Amman gegen die Regierung von Ministerpräsident Samir Rifai.
Die Schließung aller Grundschulen ordneten die Behörden in der russischen Hauptstadt Moskau wegen einer Grippeepidemie an. Die Maßnahme gilt für die Schuljahrgänge Eins bis Acht. Der Vertreter der Moskauer Gesundheitsbehörde, Alexander Gawrilow, sagte gegenüber der Zeitung „Komsomolskaja Prawda“: „In einigen Klassen fehlt mittlerweile die Hälfte der Schüler.“
Unter Berufung auf das russische Untersuchungskomitee des Terroranschlags auf den Moskauer Flughafen Domodedowo vom 25. Januar berichtet die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti heute, der mutmaßliche Täter sei identifiziert worden. Demnach teilte der Sprecher der Ermittlungsbehörde, Wladimir Markin, heute mit, bei dem Täter habe es sich um einen 20-jährigen Mann aus einer der Nordkaukasus-Republiken (Tschetschenien, Inguschetien und Dagestan) gehandelt.
Bei den endemischen Völkern Lateinamerikas ist das Kauen von Kokablättern seit 5000 Jahren beliebt und tief in der Tradition verankert. Nach Artikel 49 der UN-Drogenkonvention ist Koka-Kauen strafbar, der kontrollierte Anbau der Pflanze legal. Die Konvention war 1976 für Bolivien mit einer 25-jährigen Übergangsfrist eingeführt worden, somit trat das Verbot 2001 in Kraft.
Patent-Motorwagen Nummer 1
Am 29. Januar 1886 vor 125 Jahren schrieb Carl Benz in Mannheim Automobilgeschichte. Er meldete das Patent für den Motorwagen Nr. 1 an. Niemand ahnte damals wie sehr dieses Patent die Welt verändern würde. Aus einem Motorwagen Nummer 1 wurden eine Milliarde Kraftfahrzeuge, die heute auf den Straßen der Welt unterwegs sind.
Ihn wollen die Demonstranten stürzen: Präsident Mubarak (bei einem Besuch in Rom, 2009)
Die ägyptische Regierung setzte am gestrigen Freitag ein massives Polizeiaufgebot gegen Demonstranten ein, die sich zu Tausenden nach dem traditionellen Freitagsgebet auf den Straßen und Plätzen Kairos und anderer Städte versammelten, um ihren Forderungen nach grundlegenden Reformen sowie der Aufhebung des seit Jahren geltenden Ausnahmezustands Nachdruck zu verleihen.

Freitag, 28. Januar 2011

Ingo Thiel
Im Fall des ermordeten 10-jährigen Mirco aus Grefrath am Niederrhein haben Staatsanwaltschaft und Polizei am heutigen Mittag in einer Pressekonferenz weitere Details bekannt gegeben. Der 45-jährige Täter, Olaf H., aus dem nur wenige Kilometer entfernten Schwalmtal sei ein unauffälliger, fürsorglicher Familienvater von drei Kindern, welcher dem Druck auf der Arbeit nicht mehr stand gehalten habe.

Donnerstag, 27. Januar 2011

Mohammed el-Baradei
Die seit Tagen stattfindenden Massendemonstrationen gegen die Regierung Ägyptens und seinen amtierenden Präsidenten, Husni Mubarak, dauerten auch heute an. Die Protestbewegung erhielt heute Unterstützung durch den ehemaligen Leiter der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) und Friedensnobelpreisträger, den Ägypter Mohammed el-Baradei. Der Oppositionspolitiker, der am Donnerstag in Ägypten eingetroffen war, forderte Mubarak offen zum Rückzug von seinem Amt auf.
Blick auf das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau
Am 27. Januar ist der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Bei einer Zeremonie im Deutschen Bundestag anlässlich des 66. Jubiliäums der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee rief Bundestagspräsident Norbert Lammert die zahlreichen Verbrechen des Nationalsozialismus ins Gedächtnis.
Seit dem Abend des 3. Septembers 2010 wurde der 10-jährige Mirco vermisst. Er war auf dem Heimweg von einer Skateranlage entführt worden. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Krefeld gab am 27. Januar 2011 bekannt, dass der Leichnam gefunden worden sei, ohne Einzelheiten zu nennen. Die Polizei kündigte eine Pressekonferenz für den 28. Januar 2011 an.

Mittwoch, 26. Januar 2011

Bernd Eichinger (2008)
Der deutsche Filmproduzent Bernd Eichinger ist am Montag, dem 24. Januar, unerwartet im Alter von 61 Jahren an einem Herzinfarkt gestorben. Eichinger produzierte zahlreiche zum Teil auch international erfolgreiche Filme, darunter „Christiane F.“, „Der Untergang“ und „Der Baader Meinhof Komplex“.
Der A400M-Militärtransporter
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages einigte sich heute beim Kauf des Militärtransporters Airbus A400M auf einen Kompromiss. Danach wird die Bundeswehr dem Rüstungskonzern EADS nur noch 40 Militärtransporter vom Typ A400M abnehmen. Ursprünglich war geplant, dass die deutsche Luftwaffe 53 dieser Maschinen erhält. Die FDP setzte sich damit scheinbar mit ihrer Forderung durch, aus Kostengründen auf den Kauf aller vereinbarten Flugzeuge zu verzichten.
Nach dem der US-Senat das New START-Abkommen ratifiziert hatte, wurde am Dienstag, dem 25. Januar 2011, in der Duma abgestimmt und der Vertrag mit einem Zusatzprotokoll angenommen. Darin behält sich Russland vor, einseitig aus dem Vertrag auszusteigen. Jetzt kann mit der Reduzierung von atomaren Sprengköpfen und deren Trägersysteme um mehr als ein Drittel begonnen werden.

Dienstag, 25. Januar 2011

International Terminal am Flughafen Domodedo
Auf dem Moskauer Flughafen Domodedowo kam es am Montagnachmittag nach Angaben eines Behördenvertreters um 16:32 Uhr Moskauer Zeit (13:32 UTC) zu einer Bombenexplosion in der Nähe eines Cafés im internationalen Ankunftsbereich des Flughafens. 35 Menschen wurden bei dem Anschlag getötet, mindestens 100 verletzt.
Am Montag wurde der mutmaßliche Attentäter von Tucson dem Gericht in Phoenix im US-Bundesstaat Arizona vorgeführt. Er wurde angeklagt wegen zwei Morden und drei Mordversuchen. Der zunächst als „geistig verwirrt“ dargestellte 22-jährige Jared Loughner bekannte sich nicht schuldig. Er folgte den Ausführungen des Richters ruhig und konzentriert. Im Falle einer Verurteilung droht ihm die Todesstrafe.

Montag, 24. Januar 2011

Büste der Nofretete
Zahi Hawass, Generalsekretär der ägyptischen Altertümerverwaltung, forderte in einem Schreiben, das am 2. Januar 2011 bei der Stiftung Preußischer Kulturbesitz einging, die Rückgabe der berühmten Büste der Nofretete an „das ägyptische Volk“, seinen „rechtmäßigen Besitzer“. Zurzeit ist die 3.300 bis 3.500 Jahre alte Büste der Frau des Pharaos Echnaton im Neuen Museum in Berlin ausgestellt, das im Oktober 2009 wiedereröffnet worden war.
Eine Kneipenschlägerei in Garmisch-Partenkirchen in der Nacht vom vergangenen Freitag auf Samstag führte zur Verhaftung eines US-Amerikaners durch die Polizei. Gegen 01:30 Uhr waren zwei Männer in einem Garmischer Nachtlokal in Streit geraten. Der Streit endete damit, dass ein 27-jähriger Putzbrunner von dem 33-jährigen US-Amerikaner vor dem Lokal zu Boden gestoßen wurde, so dass er mit dem Kopf auf dem Fußweg aufschlug. Benommen blieb der Mann liegen, und der Angreifer versetzte ihm mehrere massive Schlägen gegen den Kopf.
Peter Müller
Der saarländische Ministerpräsident und Vorsitzende der Saar-CDU Peter Müller hat am Samstag seinen Rückzug aus der Politik für Mitte dieses Jahres angekündigt. Als Nachfolgerin schlug er die saarländische Ministerin für Arbeit, Familie, Soziales, Prävention und Sport Annegret Kramp-Karrenbauer vor.

Samstag, 22. Januar 2011

Ein Futtermittelhersteller aus dem Bördekreis in Sachsen-Anhalt hat das Umweltministerium in Magdeburg darüber informiert, dass bei der Herstellung von Tierfutter eine Vitaminmischung verarbeitet worden sei, die das in Tierfutter verbotene Antibiotikum Chloramphenicol enthielt. Das Sozialministerium des Bundeslandes sieht jedoch „keine Gefahr für Verbraucher“, weil die Verunreinigung sehr gering sei. 180 Tonnen so verunreinigtes Tierfutter aus 49 landwirtschaftlichen Betrieben sollen nun zurückgeholt werden.
Guttenberg hamm csu.jpg
Entgegen seiner Ankündigung enthob Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am Freitag, dem 21. Januar 2011, den Kapitän des Schulungsschiffs Gorch Fock, Norbert Schatz, des Amtes. Gleichzeitig ordnete er die Rückkehr des Schiffes nach Deutschland in den Heimathafen Kiel an. Am Freitag hatte er noch erklärt, Konsequenzen könne es erst nach einer Untersuchung der Vorfälle geben.
Um den Gewinn zu maximieren, wurden vom Futterproduzenten Harles & Jetzsch regelmäßig dioxinbelastete Fettsäuren ins Futter gemischt und ausgeliefert.

Freitag, 21. Januar 2011

Über 5000 Menschen zogen am Freitag durch die Innenstadt der jordanischen Hauptstadt Amman um ihrer Forderung nach demokratischen Reformen Nachdruck zu verleihen. Demonstrationen fanden auch in den Städten Karak, Zarka, Irbid, Salt und Tafila statt. Wegen der wirtschaftlichen Probleme in dem Land forderten die Demonstranten den Rücktritt der Regierung von Ministerpräsident Samir Rifai.
Das Hochwasser am Unterlauf der Elbe spitzt sich zu. Für den niedersächsischen Landkreis Lüneburg wurde inzwischen Katastrophenalarm ausgelöst. Das Hochwasser war durch Tauwetter aufgrund der hohen Temperaturen und umfangreicher Niederschläge entstanden. Es müsse in Lauenburg/Elbe mit einem Pegelstand von neun Metern gerechnet werden, teilte Bürgermeister Harald Heuer (CDU) der Presse mit.
Alexander Lukaschenko (2007)
Für seine vierte Amtszeit als Präsident Weißrusslands wurde Alexander Lukaschenko, der das Land seit 16 Jahren diktatorisch regiert, heute vereidigt. Während ein Vertreter Russlands an der Zeremonie teilnahm, blieben die Botschafter der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten der Amtseinführung fern.
Norbert Lammert ist seit 2005 Präsident des Deutschen Bundestags
Im Bundestag kam es am Donnerstag zu einem Streit zwischen dem Bundestagspräsidenten Norbert Lammert und zwei Abgeordneten der Parteien Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Grund der Auseinandersetzung war die Forderung Lammerts, dass männliche Abgeordnete, die als Schriftführer neben dem Bundestagspräsidenten Platz nehmen, eine Krawatte zu tragen haben, während die Abgeordneten darauf bestanden, dass es für Abgeordnete im Deutschen Bundestag keine verbindliche Kleiderordnung gibt.
Wie am 20.01.2011 berichtet, wurde in Germering ein Einfamilienhaus durch einen Brand völlig zerstört. Bei den Löscharbeiten war die Leiche einer Frau gefunden worden. Zwischenzeitlich wurde eine weitere Leiche im Keller entdeckt. Jetzt steht fest, dass es sich um die 84 und 88 Jahre alten Bewohner handelt.

Donnerstag, 20. Januar 2011

Die Bundespolizei der Vereinigten Staaten, FBI, hat in einer großangelegten Razzia 127 mutmaßliche Mitglieder der Mafia festgenommen.
Am 20. Januar 2010 um 0:30 Uhr meldeten Anwohner in Germering, Landkreis Fürstenfeldbruck, die Explosion eines Wohnhauses. Der eintreffenden Feuerwehr und Polizei bot sich ein Bild der Verwüstung. Ein erheblich beschädigtes Einfamilienhaus stand in Flammen. Bei den Löscharbeiten waren 150 Feuerwehrleute eingesetzt.
Lokalisierung des Erdbebens in Pakistan
Am 19. Januar 2011 um 01:23 Uhr Ortszeit hat sich in der Provinz Belutschistan im Südwesten von Pakistan ein schweres Erdbeben ereignet. Nachdem die ersten Berichte Schlimmes befürchten ließen, scheint Pakistan trotz der Schwere des Erdbebens mit dem Schrecken davon gekommen zu sein.
Das Landgericht Bayreuth lehnte den Antrag der Staatsanwaltschaft ab, die Sicherungsverwahrung für einen 55-jährigen Maler anzuordnen. Maßgeblich für die Entscheidung war, dass der Mann nicht für die Allgemeinheit, sondern für einen speziellen Personenkreis gefährlich sei.

Mittwoch, 19. Januar 2011

Nach dem Scheitern eines erneuten Vermittlungsversuchs durch Diplomaten der Afrikanischen Union beschloss der UN-Sicherheitsrat eine Aufstockung der UN-Mission UNOCI in der Elfenbeinküste.
Am 5. Dezember 2009 hatte der 25-jährige Midas T. auf einem Bahnsteig der Nürnberger U-Bahn einen Mann angegriffen. Dabei hatte er den Kopf des Opfers gegen den Steinboden geschlagen und auf diesen eingetreten als sei es ein Fußball. Der brutale Angriff wurde vom Landgericht Nürnberg-Fürth als versuchter Totschlag und gefährliche Körperverletzung gewertet.
Offenbar unter dem anhaltenden Druck von Massenprotesten gegen die Übergangsregierung wegen der personellen Kontinuität zu dem alten Regime des geflohenen Präsidenten Ben Ali, erklärten heute der amtierende Ministerpräsident Mohamed Ghannouchi sowie Präsident Fouad Mebazaâ ihren Austritt aus der ehemaligen Regierungspartei RCD, die eine Machtstütze des ehemaligen Präsidenten Ben Ali gewesen ist.
Der ehemalige haitianische Diktator Jean-Claude Duvalier ist wieder auf freiem Fuß. Nach einer Vernehmung durch den zuständigen Richter durfte er das Gerichtsgebäude wieder verlassen.

Dienstag, 18. Januar 2011

Lage Haitis in der Karibik
Nur zwei Tage nach der von seinen Anhängern gefeierten Rückkehr des ehemaligen Diktators Jean-Claude Duvalier, bekannt unter dem Spitznamen „Baby Doc“, wurde dieser heute von der Polizei im Hotel Karibe verhört und kurz nach Mittag in Polizeibegleitung abgeführt. Ob es sich um eine reguläre Verhaftung handelt, war zunächst unklar.
Am Morgen des 17. Januar kam es im Erdgeschoss eines alten Bauernhauses in München-Pasing zu einer Verpuffung von Öl.
Lage Tunesiens in Nordafrika
Die gestern ernannte Übergangsregierung des Interims-Ministerpräsidenten Mohamed Ghannouchi scheint bereits einen Tag nach Übernahme der Amtsgeschäfte wieder vor dem Aus zu stehen. Die Gewerkschaft UGTT zog ihre Minister aus der „Regierung der nationalen Einheit“ heute aus Protest dagegen zurück, dass die zentralen Schaltstellen des Regierungsapparats mit ehemaligen Parteigängern des geflohenen Präsidenten Ben Ali besetzt wurden.
Es ist entschieden. Das „Unwort des Jahres 2010“ ist das Adjektiv „alternativlos“. Das gab heute der Sprecher der Jury, Horst Dieter Schlosser, bekannt. Zur Begründung hieß es: „Das Wort suggeriert sachlich unangemessen, dass es bei einem Entscheidungsprozess von vornherein keine Alternativen und damit auch keine Notwendigkeit der Diskussion und Argumentation gebe. Behauptungen dieser Art sind 2010 zu oft aufgestellt worden, sie drohen, die Politikverdrossenheit in der Bevölkerung zu verstärken.“ Weitere Un-Wörter des Jahres 2010, die der Jury negativ aufgefallen waren und deshalb kritisiert wurden, sind: „Integrationsverweigerer“ und „Geschwätz des Augenblicks“.

Montag, 17. Januar 2011

Mohamed Ghannouchi
Mohammed Ghannouchi, alter und neuer Ministerpräsident Tunesiens nach der Flucht des Präsidenten Zine el-Abidine Ben Ali, stellt heute in Tunis das neue Regierungskabinett vor, das das Land „spätestens in sechs Monaten“ zu Neuwahlen führen soll. Er bezeichnete die neue Regierung als „Regierung der nationalen Einheit“. Ihm gehören auch Vertreter der Opposition an. Als ersten Schritt der neuen Regierung kündigte Ghannouchi die Freilassung aller politischen Gefangenen an.
Ehud Barak
Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak, der zugleich Vorsitzender der sozialdemokratischen Arbeitspartei war, kehrt seiner Partei den Rücken und gründet eine eigene Parlamentsfraktion unter dem Namen „Azma’ut“ (Unabhängigkeit). Ziel Baraks ist dabei die Gründung einer neuen Partei, deren programmatischen Standort er heute auf einer Pressekonferenz als „zentristisch, zionistisch und demokratisch“ beschrieb.
Haitis ehemaliger Diktator Jean-Claude Duvalier, genannt „Baby Doc“, ist am 16. Januar unerwartet nach 25 Jahren Exil nach Haiti zurückgekehrt. Während er von mehreren Dutzend Anhängern begeistert empfangen wurde, forderten Menschenrechtsgruppen, dass er wegen Menschenrechtsverletzungen vor Gericht gestellt werde.
Nach einem Streit mit einer Frau lief ein angetrunkener Mann auf die Ingolstädter Straße, wo er von einem Personenkraftwagen erfasst wurde. Danach schlug der Mann sowohl auf seine Begleiterin als auch auf den Autofahrer ein. Es wurde Anzeige wegen Körperverletzung erstattet.

Sonntag, 16. Januar 2011

Das vor 40 Jahren gebaute Sperrengeschoss am Marienplatz in München bedarf dringend einer Renovierung und soll dabei zu einem Blickfang umgestaltet werden.
Tunesien kommt nicht zur Ruhe. Zwar hat der bisherige Präsident Zine el Abidine Ben Ali das Land verlassen und ist ins Exil nach Saudi-Arabien gegangen, doch zu einer Beruhigung der Lage in Tunesien hat dies bislang nicht geführt. Seit gestern herrscht im ganzen Land Ausnahmezustand, und ein Versammlungsverbot ist angeordnet, dennoch zogen gestern marodierende Gruppen durch die Straßen der tunesischen Hauptstadt. Vereinzelt kam es zu Plünderungen, öffentliche Gebäude und Supermärkte wurden verwüstet und in Brand gesteckt. Medien berichteten, dass es auch am Bahnhof der Stadt brenne. Das Zentrum von Tunis wurde von Militäreinheiten besetzt, Panzer fuhren auf der Bourgiba Avenue auf. Kontrollpunkte und Straßensperren wurden errichtet.
Legebatterie
Das Bundesministerium für Verbraucherschutz gab am Samstag bekannt, dass in Niedersachsen weitere 934 landwirtschaftliche Betriebe wegen der Belieferung mit dioxinhaltigen Futtermitteln gesperrt wurden. Darunter sind 110 Legehennenbetriebe, 403 Schweinemastbetriebe und 248 Ferkelmastbetriebe. Ein Futtermittelhersteller im niedersächsischen Damme hatte offenbar nicht alle belieferten Betriebe angegeben. Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) forderte Konsequenzen.

Samstag, 15. Januar 2011

Pilger in Sabarimala (2007)
Bei einer Massenpanik in dem indischen Wallfahrtsort Sabarimala im Bundesstaat Kerala im Südwesten Indiens sind mindestens einhundert Menschen zu Tode gekommen. Nach Angaben eines Sprechers der Tempelverwaltung wurden 109 Personen getötet, rund 50 weitere wurden verletzt. Zwölf Personen würden noch vermisst. Das Unglück ereignete sich am Freitagabend, als sich zehntausende von hinduistischen Gläubigen auf dem Pulmedu, einem Berggipfel im Periyar-Nationalpark, eingefunden hatten.
Wikipedia-Logo
Die Online-Enzyklopädie Wikipedia, ebenso wie Wikinews ein Projekt der Wikimedia Foundation, feiert heute ihren zehnten Geburtstag. Zehn Jahre nach ihrer Gründung gehört Wikipedia zu den erfolgreichsten Internetprojekten weltweit. Die Enzyklopädie enthält heute 17 Millionen Artikel in über 270 Sprachen, erstellt durch die freiwillige Arbeit von 400 Millionen Besuchern/Nutzern weltweit, die monatlich die Seiten von Wikipedia aufrufen. Wikinews gratuliert!
Der zurückgetretene tunesische Präsident Ben Ali (2008)
Der zurückgetretene tunesische Präsident Zine el-Abidine Ben Ali hält sich jetzt in Saudi-Arabien auf. Am frühen Samstagmorgen landete die Präsidentenmaschine in Dschidda. Das meldet die saudi-arabische Nachrichtenagentur SPA. Wie es weiter hieß, sei er dort zusammen mit seiner Familie eingetroffen. Ursprünglich wollte Ben Ali nach Frankreich fliehen, dort wurde seine Aufnahme jedoch abgelehnt, berichtete die Zeitung Le Monde.

Freitag, 14. Januar 2011

Präsident Zine el-Abidine Ben Ali ist am Freitagnachmittag zurückgetreten. Das gab der bisherige Ministerpräsident Mohamed Ghannouchi, der zuvor mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftragt worden war, in einer Fernsehansprache an die Bevölkerung bekannt. Er übernahm übergangsweise unter Berufung auf Artikel 56 der Landesverfassung auch die Funktion des Präsidenten.
Papst Johannes Paul II.
Papst Johannes Paul II. soll am 1. Mai 2011 durch Papst Benedikt XVI. in Rom seliggesprochen werden. Das teilte der Präfekt der Kongregation für die Selig- und Heiligsprechungsprozesse, Kardinal Angelo Amato, in Rom mit. Der Vorgänger von Benedikt XVI. soll ein Wunder vollbracht haben. Drei Monate nach dem Tod von Johannes Paul II. hatte Benedikt XVI. bereits das Seligsprechungsverfahren eröffnet. Normalerweise ist die Eröffnung des Verfahrens frühestens fünf Jahre nach dem Tod der Person üblich.
Silvio Berlusconi
Der italienische Verfassungsgericht erklärte Teile des Immunitätsgesetzes für verfassungswidrig. Dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi droht nun die Wiederaufnahme mehrerer Prozesse, vor denen ihn bisher seine Immunität als Ministerpräsident geschützt hatte.
Das am 13. Januar 2011 auf dem Rhein bei St. Goar nahe der Loreley gekenterte Tankmotorschiff Waldhof
Der Tanker „Waldhof“ ist gestern gegen 5 Uhr auf dem Rhein in der Nähe des Loreley-Felsens gekentert. Das Tankschiff hatte 2.400 Tonnen Schwefelsäure geladen. Zwei Besatzungsmitglieder konnten gerettet werden und wurden in ein Krankenhaus gebracht. Von den beiden anderen Besatzungsmitgliedern ist noch unklar, ob sie das Unglück überlebt haben.
Lage Tunesiens in Nordafrika
Die Regierungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz haben aufgrund der blutigen Proteste in Tunesien vor Reisen in das nordafrikanische Land gewarnt. Auch die US-Regierung hat eine Reisewarnung für Tunesien ausgegeben. Der Tourismus ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor für Tunesien: Rund elf Prozent der Deviseneinnahmen des Landes werden in dieser Branche erwirtschaftet.

Donnerstag, 13. Januar 2011

Stromzähler
Das Bundeskartellamt hat heute den Abschlussbericht seiner Untersuchung der Stromerzeugung und des Stromgroßhandels in den Jahren 2007 und 2008 vorgelegt. Demnach kann den großen Stromerzeugern kein wettbewerbswidriges Verhalten nachgewiesen werden. Die allgemeine Wettbewerbssituation sei jedoch durch die marktbeherrschende Stellung weniger Großunternehmen weiterhin unbefriedigend.
Zerstörte Häuser durch Erdrutsche in Teresópolis, 12.01.2011
Tagelange heftige Regenfälle ließen in einer Bergregion nördlich von Rio de Janeiro Flüsse über die Ufer treten. Schlammlawinen wälzten sich von den Bergen herab und begruben ganze Dörfer unter sich. In der Region Serrana war innerhalb von 24 Stunden so viel Regen gefallen wie sonst in einem ganzen Monat.
Betriebsgelände der Firma Harles & Jentzsch in Uetersen
Der Futtermittelhersteller Harles & Jentzsch in Uetersen (Schleswig-Holstein) stellte am Mittwoch beim Landgericht Itzehoe einen Insolvenzantrag, so eine Sprecherin des Landgerichts. Der Firmeninhaber hatte in einem Interview zugegeben, Mischfettsäure für die Futtermittelherstellung verwendet zu haben. Dadurch ist vermutlich Dioxin in die so hergestellten Futtermittel gelangt.

Mittwoch, 12. Januar 2011

Lage des Libanon
Die Minister der islamistischen Hisbollah, der Partei Gottes und ihre Verbündeten haben ihre Minister aus der libanesischen Regierung zurückgezogen und somit eine Regierungskrise in dem Staat an der Levante hervorgerufen. Der Rücktritt der Minister erfolgte, nachdem sich Ministerpräsident Saad al-Hariri nach Angaben aus dem libanesischen Präsidentenpalast weigerte, eine Kabinettssitzung einzuberufen, in der sich die libanesische Regierung vom Sondertribunal für den Libanon distanzieren sollte.
Spine Street in Brisbane, 12.01.2011
Das Hochwasser im australischen Bundesstaat Queensland hat die Stadt Brisbane erreicht. Über 33 Stadtteile von Brisbane sind überflutet. Der Wasserstand in den Straßen der Stadt verfehlte nur knapp die historische Höchstmarke von 1974, als die Pegelstände im Brisbane River die Marke von 5,50 Meter erreichten.
Lech Kaczyński
Die russische Kommission zur Untersuchung des Flugzeugabsturzes des ehemaligen polnischen Präsidenten Lech Kaczyński am 10. April 2010 übergab heute in Moskau ihren 20.000 Seiten starken Abschlussbericht an Vertreter der polnischen Regierung. Der Bericht enthält brisante Schlussfolgerungen. Danach soll der Kommandeur der polnischen Luftwaffe, Andrzej Błasik, der als Mitglied der polnischen Delegation an Bord war, angetrunken gewesen sein und die Piloten des Flugzeugs trotz eines vom Tower des Zielflughafens ausgesprochenen Landeverbots zur Landung der Präsidentenmaschine veranlasst haben. Błasik soll 0,6 Promille Alkohol im Blut gehabt haben.
„Bahnlärm macht genauso krank wie Straßen- oder Fluglärm“, sagt ein Sprecher der „Bürgerinitiative gegen Bahnlärm“.
Im kleinsten Bundesland gibt es immer häufiger Beschwerden von lärmgeplagten Anwohnern. Anlass sind der zunehmende Güterverkehr der Bahn, aber auch Straßenverkehrslärm und Bautätigkeiten. Die Zuständigkeiten bei den Behörden sind für den Bürger unübersichtlich …
Der für Dienstag in Berlin geplante Parteitag der rechtspopulistischen Partei „Die Freiheit“ konnte nicht stattfinden, weil es der Partei nicht gelungen war, Räume für die Veranstaltung anzumieten. Ein Versuch der Partei nach dem Scheitern der Veranstaltung kurzfristig vor dem Eingang der Sprachschule ein öffentliches Meeting abzuhalten, wurde von der Polizei verhindert.

Dienstag, 11. Januar 2011

Lagekarte Tunesiens
Über Dutzende Tote nach den Unruhen der vergangenen Tage berichten Nachrichtenagenturen aus Tunesien. Nach Angaben der Internationalen Vereinigung der Menschenrechtsligen in Paris starben am vergangenen Wochenende mindestens 35 Menschen bei Straßenkämpfen mit Sicherheitskräften. Die Nachrichtenagentur AFP spricht unter Berufung auf tunesische Quellen von bis zu 70 Todesopfern.

Montag, 10. Januar 2011

Der französische Automobilhersteller Renault hat am Wochenende erstmals bestätigt, dass es einen Fall von Wirtschaftsspionage gegeben habe (Wikinews berichtete). Drei Top-Manager waren am Montag vergangener Woche von ihren Aufgaben vorläufig entbunden worden. Der stellvertretende Präsident und Betriebsdirektor von Renault, Patrick Pélata, teilte mit, Informationen über die Architektur der Elektroautos, ihre Kosten und ihr Geschäftsmodell seien an Dritte weitergegeben worden.
GabrielleGiffords.jpg
Bei einem Attentat auf die demokratische Kongressabgeordnete Gabrielle Giffords starben sechs Personen, darunter ein neunjähriges Mädchen und der Bundesrichter John Roll. Giffords erlitt einen Kopfschuss. Nach Angaben einer der behandelnden Ärzte habe Giffords jedoch gute Chancen auf eine Genesung. Außerdem wurden bei der Schießerei noch dreizehn weitere Personen verletzt.
Bei der Tagung des „Parteiparlaments“ der Französischen Kommunistischen Partei hat es keine Entscheidung darüber gegeben, ob die Partei einen eigenen Kandidaten für die anstehende Präsidentschaftswahl 2012 aufstellen wird, oder ob sie den populären Vorsitzenden der Linkspartei, Jean-Luc Mélenchon, unterstützen wird. Die beiden Parteien haben sich gemeinsam mit parteipolitisch ungebundenen Sympathisanten zu dem strategischen Bündnis Linksfront zusammengeschlossen.

Sonntag, 9. Januar 2011

Bereits seit einiger Zeit sind in Deutschland Elektroautos auf den Straßen unterwegs. Nun bietet eine Fahrschule in Senden als eine der ersten in Deutschland eine Ausbildung mit ebendiesen an.
Das Bundesministerium für Ernährung (BMELV) in Berlin teilte heute mit, Untersuchungen des Fleisches von Legehennen aus Betrieben in Nordrhein-Westfalen hätten erhöhte Dioxin-Gehalte aufgewiesen. Das Fleisch dieser Tiere sei jedoch nicht in den Handel gelangt, die Tiere seien getötet worden. Die Eier des Betriebes seien zurückgerufen worden.
Ein Bezirksgericht in Virginia hat das Netzwerk Twitter aufgefordert, innerhalb von drei Tagen personenbezogene Daten über alle Twitter-Accounts herauszugeben, die mit der Internetplattform Wikileaks in Verbindung stehen. Rop Gonggrijp, ein holländischer Hacker und Mitarbeiter von WikiLeaks, veröffentlichte am 8. Januar auf seiner Internetseite ein Schreiben der Twitter-Rechtsabteilung, in dem er darüber informiert wird, dass Twitter von einem US-Gericht zur Herausgabe von Daten über seinen Account aufgefordert wurde.

Samstag, 8. Januar 2011

Lage des Irak
Der radikale Schiitenprediger Muktada al-Sadr schlug bei seiner ersten großen Ansprache nach seiner Rückkehr aus seinem selbst gewählten Exil im Iran moderate Töne gegenüber der neuen irakischen Regierung an. Gleichzeitig rief er die zu Zehntausenden erschienenen Anhänger zum Widerstand gegen die US-amerikanische Besatzung des Landes auf.
Möglicherweise wird die kommunistische Partei Frankreichs 2012 einen „Newcomer“ unterstützenen: Jean-Luc Mélenchon (PG)
Die Führung der französischen Kommunistischen Partei (PCF) ist zu einer Tagung zusammengekommen, bei der über die Strategie der Partei bezüglich der 2012 anstehenden Wahl des Präsidenten der Republik beraten werden soll. Fraglich ist, ob die PCF für den ersten Wahlgang einen eigenen Kandidaten aufstellen wird oder ob der relativ populäre Ex-Sozialdemokrat Jean-Luc Mélenchon unterstützt wird.
Kennzeichnung von Hühnereiern (roter Aufdruck), hier ein Bio-Ei mit der leitenden Null
Verbraucher in Deutschland reagieren verunsichert auf die jüngsten Nachrichten über dioxinverseuchte Lebensmittel. Supermärkte verzeichnen einen starken Rückgang im Verkauf von Eiern aus konventioneller Landwirtschaft. Bio-Eier dagegen verzeichnen eine wachsende Nachfrage, da sie bislang als unbelastet gelten.
CDU und Familienpartei im Ortsrat von Rohrbach (Saarland) streiten sich um die Finanzierung einer Kindertagesstätte.

Freitag, 7. Januar 2011

Hinter einem vermuteten Fall von Wirtschaftsspionage in der Konzernzentrale des französischen Autobauers Renault steckt möglicherweise ein chinesischer Hintermann, schreibt die französische Zeitung „Le Figaro“. Das Interesse der Auftraggeber gilt dabei offenbar der Entwicklung von Elektroautos bei Renault, einem Projekt, in das die Firma zusammen mit ihrem japanischen Partner Nissan jährlich rund 200 Millionen Euro investiert.
Timothy Geithner
US-Finanzminister Timothy Geithner hat den Kongress eindringlich aufgefordert, einer Anhebung der Obergrenze für die Staatsverschuldung zuzustimmen. Andernfalls drohe den Vereinigten Staaten innerhalb weniger Monate die Zahlungsunfähigkeit mit schweren wirtschaftlichen Konsequenzen.
In den Poststellen zweier Regierungsgebäude des US-Bundesstaates Maryland kam es am Donnerstag laut Agenturmeldungen zu kleineren Explosionen durch Paketbomben. CNN berichtet über eine leicht verletzte Person. Eines der Pakete in der Größe und Form eines Buches war an den demokratischen Gouverneur des Bundesstaates Martin O’Malley adressiert, das andere an die Verkehrsbehörde. Eines der einen Sprengsatz enthaltenden Pakete enthielt eine Botschaft, in der gegen Straßenschilder des Heimatschutzministeriums in Maryland protestiert wurde, die dazu aufforderten „verdächtige Aktivitäten“ an die Behörde zu melden.
in Großteil des Methangases, das nach der Explosion der Bohrinsel „Deepwater Horizon“ im April 2010 aus dem Meeresboden ausgeströmt war, ist offenbar von Bakterien abgebaut worden. Zu diesem Ergebnis kamen Wissenschaftler nach der Untersuchung von Methan- und Sauerstoffkonzentrationen in dem Katastrophengebiet im Golf von Mexiko.

Donnerstag, 6. Januar 2011

Das Lübecker Gesundheitsamt warnt vor einer Ausbreitung der ansteckenden Kinderkrankheit Masern in der Stadt. Zuletzt hatte es in Lübeck vor 25 Jahren eine Masernepidemie gegeben. Bisher seien in Lübeck vier Menschen infiziert.
Viktor Orbán
Bezüglich ihrer Bereitschaft zu Änderungen an ihrem neuen Mediengesetz kommen von der ungarischen Regierung heute widersprüchliche Signale. Einerseits signalisiert Ministerpräsident Viktor Orbán die Bereitschaft zur Korrektur des vom ungarischen Parlament kurz vor Weihnachten beschlossenen Gesetzes. Auf der anderen Seite fordert Orbán im Gegenzug aber auch die Überprüfung der Mediengesetze anderer EU-Mitglieder. Als Beispiel nannte er Deutschland, Frankreich und Dänemark.
Junge saudi-arabische Frau in üblicher Verschleierung
Die unverschleierten Augen einer Frau, die in Begleitung ihres Mannes und eines weiteren Verwandten einen Basar der Stadt Ha'il besuchte, veranlassten einen Angehörigen der islamischen Religionspolizei einzugreifen. Er forderte den Mann auf, dafür zu sorgen, dass auch die Augen der Frau verschleiert wurden. Als dieser sich weigerte, kam es zu einem Streit, in dessen Verlauf der Polizist den Mann mit einem Messer verletzte. Der Mann wurde schließlich von einem Gericht zu 30 Peitschenhieben „unerlaubten Herumlaufens inmitten von Frauen“ verurteilt.

Mittwoch, 5. Januar 2011

Renault Twizy Z.E. (Konzeptauto)
Anlässlich der Bilanzvorlage des französischen Automobilherstellers Renault in Düsseldorf sagte der Vorstandsvorsitzende von Renault Deutschland, Achim Schaible, mit Bezug zum deutschen Automarkt: „Bis 2020 sollen zehn Prozent aller verkauften Renault-Modelle Elektroautos sein.“
U-Bahnhofstation „Baker Street“, auch Name von Raffertys Welthit
Am gestrigen Dienstag, den 4. Januar 2011 verstarb der britische Folk-Rock-Musiker Gerry Rafferty im Alter von 63 Jahren in seinem Haus in Poole (Südost-England). Rafferty ist vielen Menschen vor allem durch einen einzigen großen Hit bekannt geworden – „Baker Street“.

Dienstag, 4. Januar 2011

Das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz von Nordrhein-Westfalen veröffentlichte heute Stempelnummern von Eiern, die mit überhöhten Dioxinwerten belastet sind. Gestern war bekannt geworden, dass in Nordrhein-Westfalen 120.000 belastete Eier in den Handel gelangt waren.
Gestiegene Baumwollpreise beeinflussen die Preiskalkulationen in der Textilindustrie. Auch beim Konsumenten werden sich die gestiegenen Rohstoffpreise bald in Preiserhöhungen für Kleidung aus Baumwolle bemerkbar machen. Marktbeobachter erwarten mittelfristig Preissteigerungen zwischen fünf und zehn Prozent bei Baumwolltextilien.
13 Unternehmen, die vor der US-Küste im Golf von Mexiko wieder nach Öl bohren wollen, erhielten von der US-Regierung am Montag grünes Licht für neue Tiefseebohrungen.
Die Herkunft des Dioxins in verseuchtem Tierfutter in Deutschland ist inzwischen offenbar geklärt. Der Futtermittelhersteller Harles & Jentzsch (in Uetersen, Kreis Pinneberg) hat eingeräumt, jahrelang Reste aus der Biodiesel-Herstellung sowie der Nahrungsmittelindustrie aufgekauft zu haben und bei der Futtermittelherstellung verwendet zu haben.

Montag, 3. Januar 2011

Die zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes hat Bedenken wegen des vor Weihnachten beschlossenen neuen Mediengesetzes in Ungarn. Das Gesetz soll jetzt einer Prüfung unterzogen werden. Wie Kroes sagte, gehe es um drei Punkte: „das Gesetz an sich“, die Übereinstimmung mit dem Recht in der Europäischen Union und die Frage der Unabhängigkeit des so genannten Medienrates. Dieser ist ausschließlich mit Vertretern der konservativen Regierungspartei Fidesz besetzt.
Verunreinigungen mit Stoffen der hoch krebserregenden Chemikaliengruppe der Dioxine wurden in Hühnerfutter festgestellt. Wie das niedersächsische Landwirtschaftsministerium in Hannover heute mitteilte, werden vorsorglich 1.000 Bauernhöfe gesperrt. Konkret bedeutet das: Von diesen Höfen dürfen keine Legehennen, Schweine und Puten mehr verkauft werden.
Der wichtigste Koalitionspartner der regierenden Pakistanischen Volkspartei (PPP) von Ministerpräsident Yousaf Raza Gilani, die Muttahida Qaumi Movement (MQM), kündigte am Sonntag die Zusammenarbeit in der Regierung auf. Als Grund wurden die jüngste Erhöhung der Benzinpreise angegeben. Mit dem Schritt der MQM verliert die Regierungskoalition ihre Mehrheit im Parlament.
Datei:Wikileaks-Logo
Laut Medienberichten hat die Enthüllungsplattform WikiLeaks eine Depesche des US-Außenministeriums veröffentlicht, wonach der ehemalige US-Präsident George W. Bush sich beim saudischen König Abdallah für den Kauf von Boeing-Flugzeugen zum Nachteil des europäischen Konkurrenten Airbus verwendet haben soll.
Koptisches Kreuz
Nach dem Anschlag auf eine koptische Kirche in der Sylvesternacht in der ägyptischen Stadt Alexandria fürchten auch in Deutschland lebende Kopten um ihr Leben. Das deutsche Bundeskriminalamt (BKA) soll Medieninformationen zufolge koptische Priester in Deutschland über Anschlagspläne informiert haben. Im Internet sollen angeblich Pläne bekannt geworden sein, wonach in der Nacht vom 6. auf den 7. Januar Terrorakte auf Kopten geplant sind. Insbesondere das Bundesland Hessen sei dabei genannt worden.

Sonntag, 2. Januar 2011

Um die Einreise unerwünschter Immigranten zu erschweren, will die griechische Regierung die 150 Kilometer lange Landgrenze zur Türkei mit einem Zaun absichern. Minister Christos Papoutsis gab zur Begründung an, Griechenland sei bezüglich der Aufnahme „illegaler“ Immigranten inzwischen an die Grenzen seiner Belastbarkeit angekommen.

Samstag, 1. Januar 2011

Eine Entschuldigung bei den Bürgern von Seiten des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus fordert der Demonstrant Dietrich Wagner, dessen Sehvermögen beim Polizeieinsatz am 30. September, der sich gegen Demonstranten gegen das umstrittene Großprojekt Stuttgart 21 richtete, empfindlichen Schaden zugefügt worden war.
Als 17. Land ist heute Estland der Eurozone beigetreten. Damit wächst die Zahl der Menschen, die in der Eurozone leben, um 1,3 Millionen auf 330 Millionen. Estland ist neben Luxemburg zurzeit das einzige Land, das die Maastrichtkriterien erfüllt.



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