Wikinews:Archiv/Hauptseite/2010/02

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Sonntag, 28. Februar 2010

Das Naturschutzrecht und die gesetzlichen Bestimmungen zur Landschaftspflege in Deutschland erhält ein neues Rahmengesetz. Das Bundesamt für Naturschutz (BfN) erhält durch das Gesetz neue Kompetenzen.
Nach siebenwöchigen Verhandlungen einigten sich die öffentlichen Arbeitgeber der Tarifgemeinschaft deutscher Länder und die in der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) organisierten Arbeitnehmer rückwirkend ab Januar 2010 auf einen Tarifabschluss für die 1,3 Millionen Angestellten im öffentlichen Dienst des Bundes und der Kommunen mit einer Laufzeit von 24 Monaten. Der neue Tarifvertrag folgt im Wesentlichen dem Schlichterspruch vom vergangenen Donnerstag.
Epizentrum des Erdbebens
Ein sehr starkes Erdbeben, das eine Momenten-Magnitude von Mw=8,8 erreichte, ereignete sich am 27. Februar um 7:34 Uhr mitteleuropäischer Zeit (3:34 Uhr Ortszeit). Für Teile Chiles wurde der Notstand ausgerufen. Mindestens 300 Personen wurden in Chile durch die Auswirkungen des Erdbebens getötet. 400.000 Menschen seien ersten Angaben zufolge obdachlos oder betroffen, mindestens 1,5 Millionen Häuser wurden durch das Beben selbst oder die Folgen beschädigt.
Silvio Berlusconi
Das oppositionelle Bündnis „Violettes Volk“ hatte am Samstag zu Demonstrationen in der italienischen Hauptstadt und Mailand gegen den italienischen Ministerpräsidenten aufgerufen und Tausende kamen: Die Organisatoren sprachen von 200.000 Teilnehmern, die dem Demonstrationsaufruf gefolgt waren.

Samstag, 27. Februar 2010

Medien berichten über eine mögliche Spekulationswelle gegen den Euro, der durch die hohe Staatsverschuldung Griechenlands ausgelöst worden sei. Im Vergleich zum Jahresbeginn verlor der Euro bereits etwa zehn Prozent an Wert. Im Vergleich zum Dezember fiel der Euro von 1,51 US-Dollar auf zuletzt 1,35 bis 1,36 US-Dollar.
Álvaro Uribe
Das Verfassungsgericht stoppte den Versuch des amtierenden Präsidenten Álvaro Uribe Vélez sich durch ein Referendum die Möglichkeit zu verschaffen, ein drittes Mal für das Amt des Präsidenten zu kandidieren. Eine entsprechende Verfassungsänderung hatte das Parlament vorgeschlagen.

Freitag, 26. Februar 2010

Lage der Antarktis-Forschungsstation Neumayer III
Ein Eisberg mit der wissenschaftlichen Bezeichnung „B15-K“ prallte am 11. Februar um 16:42 Uhr (UTC) mit der Schelfeiskante des Ekström-Schelfeises an der Atka-Bucht der Antarktis zusammen, etwa zehn Kilometer entfernt von der Forschungsstation Neumayer III des Alfred-Wegener-Instituts für Polar- und Meeresforschung in der Helmholtz-Gemeinschaft. Dadurch entstand ein etwa zwei Kilometer langer Riss.
Das oberste thailändische Gericht konfisziert mehr als die Hälfte des Privatvermögens des ehemaligen thailändischen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra und seiner Ex-Frau Potjaman. Damit fallen 46,3 Milliarden Baht (45 Baht entsprechen zurzeit etwa einem Euro) an den Staat.
Zum fünften Mal seit dem Beginn des Afghanistan-Einsatzes der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe für Afghanistan (ISAF) im Jahr 2001 beschloss der Bundestag heute mit den Stimmen der Regierungskoalition und der SPD die Ausweitung des Truppenkontingents am Hindukusch.
Der libysche Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi hat zum Dschihad gegen die Schweiz aufgerufen. „Der ungläubigen und abtrünnigen Schweiz, die die Häuser Allahs zerstört, muss mit allen Mitteln der Dschihad erklärt werden“, so al-Gaddafi wörtlich.
Unbekannte haben offenbar Millionen Liter Heiz- und Dieselöl in den italienischen Fluss Lambro geleitet. Medien gehen von einem Sabotageakt aus. Das Öl stammt offenbar aus einer stillgelegten Raffinerie. Mitarbeiter von Umweltorganisationen sprechen von der schlimmsten Naturkatastrophe der Region.
Alpine skiing pictogram.svg
Völlig überraschend konnte die 20-Jährige Viktoria Rebensburg aus Kreuth im zweiten Durchgang des wegen Nebels auf zwei Tage verteilten Riesenslaloms der Damen in Whistler/Creekside gewinnen. Rebensburg, die noch nie ein Ski-Weltcup-Rennen gewonnen hatte, sicherte dadurch die erste Goldmedaille in dieser Disziplin für die deutsche Mannschaft nach Ossi Reichert, die 1956 in Cortina d′Ampezzo siegreich war.

Donnerstag, 25. Februar 2010

Bundesadler
Die Amtszeit des amtierenden Präsidenten des deutschen Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, läuft Ende Februar ab. Papier übte am höchsten deutschen Gericht drei Funktionen aus: Er war Richter, Vorsitzender des Ersten Senates und Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Alle drei Positionen müssen nun neu besetzt werden.
Google-Logo
Zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilte ein italienisches Gericht drei Manager des Internet-Suchmaschinenbetreibers Google wegen der Veröffentlichung eines Gewaltvideos bei dem zu Google gehörenden Videoportal YouTube.
Der Kommissar der Europäischen Kommission für Wettbewerb, Joaquín Almunia, verklagt Griechenland vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen wettbewerbswidrig gewährter Steuervergünstigungen für griechische Unternehmen.
John Demjanjuk, 1943
Der Demjanjuk-Prozess wirft erneut die Frage nach John Demjanjuks Tätigkeit in Flossenbürg auf. Der 93 Jahre alte Zeuge Alex N. will mit Demjanjuk im KZ Flossenbürg als Wachmann zusammengearbeitet haben.
Island-Umrisskarte
Stellvertretend für die EU-Kommission empfahl der EU-Kommissar für Erweiterung und europäische Nachbarschaftspolitik Štefan Füle, Verhandlungen über einen EU-Beitritt Islands einzuleiten.

Mittwoch, 24. Februar 2010

Margot Käßmann
Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, zog heute die Konsequenz aus ihrem Fehlverhalten vom Wochenende, als sie von der Polizei bei einer Autofahrt in Hannover mit einem Blutalkoholwert von 1,54 Promille angehalten worden war.

Dienstag, 23. Februar 2010

Gegen die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Margot Käßmann, ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Trunkenheit am Steuer. Die 51-Jährige war am Wochenende mit ihrem Privatfahrzeug nach einem privaten Termin in Hannover von der Polizei angehalten worden, weil sie eine Kreuzung bei Rot überquert hatte.
Der 61-Jährige hat sich mit seiner eingetragenen Schusswaffe am 22. Februar 2010 gegen 3:30 Uhr im Kneipsaal seiner ehemaligen Studentenverbindung in der Münchner Luisenstraße erschossen. Freiherr von Gravenreuth war eine der umstrittensten und schillerndsten Persönlichkeiten der Internetkultur, in der er vor allem als „Abmahnanwalt“ bekannt geworden war, da er gegen Urheberrechtsverstöße vorging.
Der CDU-Landesvorsitzende und Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers
Die CDU des deutschen Bundeslandes Nordrhein-Westfalen hat anscheinend eine Form des Parteiensponsorings praktiziert, die jetzt den dafür verantwortlichen Generalsekretär Hendrik Wüst zum Rücktritt zwang.
Die Vereinigung Cockpit e.V. (VC) wird den Streik am Dienstag nicht fortsetzen. Darauf einigten sich Gewerkschaften und die Unternehmensleitung der Deutschen Lufthansa AG am Montagabend, nachdem die Richterin Silke Kohlschitter am Arbeitsgericht Frankfurt am Main beide Parteien dazu aufgefordert hatte, im Gespräch Möglichkeiten zu einer außergerichtlichen Einigung zu prüfen.

Montag, 22. Februar 2010

Biathlon pictogram.svg
Beim 12,5-Kilometer-Massenstart-Rennen hat die deutsche Biathletin Magdalena Neuner ihre zweite Goldmedaille bei den Olympischen Spielen von Vancouver gewonnen. Neuners Teamkameradin Simone Hauswald wurde Dritte.
Am Sonntag, den 21. Februar haben sich die Putschisten in Niger mit Vertretern der Vereinten Nationen und der Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) getroffen um über die Zukunft des Landes zu sprechen. Bei einem Staatsstreich hatten Teile der Armee am vergangenen Donnerstag die Macht im Niger übernommen und den amtierenden Präsidenten Tandja Mamadou gefangen genommen.

Sonntag, 21. Februar 2010

Die Positionen der Tarifparteien in der Tarifauseinandersetzung bei der deutschen Fluggesellschaft Lufthansa und ihrer Tochter Germanwings sind offenbar verhärtet. Ein telefonisches Spitzengespräch zwischen dem Lufthansa-Vorstandsvorsitzenden Wolfgang Mayrhuber und Gewerkschaftsvertretern führte anscheinend nicht zu greifbaren Ergebnissen.
Mit mindestens 42 Todesopfern und 120 Verletzten rechnen die Behörden nach sintflutartigen Überschwemmungen, von denen Menschen, Autos und Bäume mitgerissen wurden, und dadurch bedingten Erdrutschen auf der Atlantik-Insel Madeira. 250 Menschen wurden obdachlos.

Samstag, 20. Februar 2010

Die bei der Präsidentschaftswahl vom 17. Januar unterlegene Kandidatin Julija Tymoschenko will die von ihr betriebene Anfechtung der Wahl nicht mehr weiterverfolgen.
Nach der Veröffentlichung eines Berichts der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEA) am Donnerstag fordert nun auch Russland den Iran zur verstärkten Zusammenarbeit mit der IAEA auf. Auch Sanktionen gegen den Iran schließt Russland nun nicht mehr aus.
Der Militärputsch am Donnerstag in Niger wurde am heutigen Samstag laut BBC von rund 10.000 Menschen, die sich auf den Straßen der Hauptstadt friedlich versammelten, mit lautem Jubel begrüßt.
Bei einem Luftangriff der pakistanischen Armee in der pakistanischen Provinz Süd-Waziristan in der Nähe der Grenze zu Afghanistan wurden nach Militärangaben aus Pakistan mindestens 30 Taliban-Kämpfer getötet.
Nach Auffassung des Umweltbundesamtes ist die vollständige Ersetzung der Kernenergie durch erneuerbare Energien in Deutschland etwa im Jahr 2020 möglich.
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Einen Tag nach dem Abfahrtslauf am Mittwoch (17. Februar), bei der die US-Amerikanerin Lindsey Vonn überlegen die Goldmedaille gewann und Maria Riesch aus Partenkirchen einen enttäuschenden achten Platz belegte, wendete sich in der alpinen Super-Kombination am Donnerstag das Blatt: Riesch gewann Gold und Vonn schied im Slalomdurchgang aus.
Jan Peter Balkenende
Die sozialdemokratischen Partei Partij van de Arbeid (PvdA) verlässt die Regierungskoalition mit der christdemokratischen Partei Christen Democratisch Appèl (CDA). Das gab der Ministerpräsident der Niederlande, Jan Peter Balkenende (CDA), heute auf einer Pressekonferenz bekannt. Grund für das Ende der Koalition seien unterschiedliche Positionen zur Verlängerung des Mandats für den Einsatz der niederländischen Armee in Afghanistan bis August 2011.

Freitag, 19. Februar 2010

David Miliband
Mit ungewöhnlich scharfen Worten hat sich am Donnerstag, dem 18. Februar der britische Außenminister David Miliband an die Regierung Israels gewandt. Nachdem sich herausstellte, dass sechs der elf mutmaßlichen Mörder des am 20. Januar getöteten Hamas-Führers Mahmud al-Mabhuh gefälschte Pässe mit Identitäten von in Israel lebenden britischen Staatsbürgern verwendet haben, ließ Miliband den israelischen Botschafter Ron Prosor einbestellen.
Foto von Tandja Mamadou von 2007.
Am Donnerstag, dem 18. Februar, ist es in Niger zu einem Putsch gekommen. Eine Gruppe von Soldaten, die sich „Supreme Council for the Restoration of Democracy“ nennt, drang nach längeren Gefechten in der Hauptstadt Niamey in den Präsidentenpalast ein und nahm Staatschef Tandja Mamadou, der gerade eine Kabinettssitzung leitete, gefangen.
Ein 13-jähriges Mädchen, das im Bahnhof von Oberndorf am Neckar beim Warten auf den Zug auf den Gleisen balancierte, wurde gestern von einem einfahrenden ICE erfasst und auf den Bahnsteig geschleudert. Das Mädchen verstarb noch an der Unfallstelle an seinen schweren Verletzungen.
Die US-amerikanische Notenbank Federal Reserve hob am Donnerstagabend den Diskontsatz von 0,5 Prozent auf 0,75 Prozent an. Damit verteuern sich die Zinssätze, zu denen sich Geschäftsbanken bei der Zentralbank Geld kurzfristig ausleihen können.
Mit tiefroten Zahlen schließt der deutsche Automobilhersteller Daimler das Geschäftsjahr 2009 ab. Das geht aus dem Geschäftsbericht des Daimler-Konzerns hervor, der am Donnerstag in Stuttgart auf der Hauptversammlung vorgelegt wurde. Mit einem Minus von 2,644 Milliarden Euro schloss Daimler das vergangene Jahr so schlecht ab, dass in diesem Jahr die Auszahlung einer Dividende an die Aktionäre eingespart werden soll.

Donnerstag, 18. Februar 2010

Karte von Darfur
Die Friedenstruppe in Darfur hat von der Regierung des Nachbarstaates Äthiopien fünf Hubschrauber zur Verfügung gestellt bekommen. Kommandeure der Truppe hatten die Weltgemeinschaft schon länger vergeblich um mindestens 18 Hubschrauber gebeten, um das große Gebiet kontrollieren zu können.
Erstmals wurden in Malaysia drei Frauen wegen eines Verstoßes gegen das traditionelle islamische Recht (Schari'a) zu einer Prügelstrafe verurteilt. Die Strafe wegen nichtehelichem Geschlechtsverkehr war am 9. Februar um 10 Uhr örtlicher Zeit von einem regionalen Schari'a-Gericht im Gefängnis von Kajang ausgeführt worden. Zwei der drei Frauen erhielten nach Angaben der malaysischen Onlinezeitung „The Star“ je sechs Schläge mit einem speziellen Rattanstab während die dritte Frau vier Peitschenhiebe erhielt.
Gegen 10:00 Uhr griff heute ein 23-jähriger Ludwigshafener mehrere Lehrer an der Berufsbildenden Schule Technik II in Ludwigshafen an. Dabei verletzte er einen der Lehrer schwer, so dass dieser noch am Tatort verstarb. Ein weiterer Lehrer wurde nur leicht verletzt.
Am Montag um 18 Uhr hatten der Bundestagsabgeordnete Willi Brase und seine SPD-Fraktionskollegin Christel Humme, stellvertretende Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, zum Gespräch in die Siegerlandhalle eingeladen. Thema war die Situation nichtehelicher Familien vor dem Hintergrund der gesetzlichen Regelung, dass Mütter bisher dem Vater die Sorge für gemeinsame Kinder verweigern konnten.

Mittwoch, 17. Februar 2010

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Mit Gold und Bronze endeten die Olympischen Spiele von Vancouver für die deutschen Rennrodlerinnen. Die dreifache Weltmeisterin Tatjana Hüfner gewann Gold. Hüfner lag nach dem ersten Durchgang noch hinter der Innsbruckerin Reithmayer zurück, die sich nicht von der deutschen Dominanz im Eiskanal von Whistler einschüchtern ließ, doch in den weiteren Läufen ließ sich Hüfner die Bestzeit nicht mehr nehmen.
Logo der Deutschen Lufthansa
Die Flugzeuge der Lufthansa und ihrer deutschen Tochter Germanwings werden am kommenden Montag wahrscheinlich am Boden bleiben, wenn die Lufthansa nicht in letzter Sekunde ein für die Gewerkschaft verhandlungsfähiges Angebot vorlegt.
Ein 14-jähriger Schüler aus Münsingen hat auf dem Schulhof einer Münsinger Hauptschule gratis Heroin verteilt. Dadurch hat er drei seiner Klassenkameraden in Lebensgefahr gebracht.
Die Europäische Union hat die Sanktionen gegen Simbabwe bis zum 20. Februar 2011 verlängert. Als Grund für die Verlängerung um ein Jahr wurde angegeben, dass es keine Fortschritte bei der Umsetzung des Abkommens zur Machtteilung gebe.
Biathlon pictogram.svg
Magdalena Neuner hat im Biathlon beim 10-Kilometer-Jagdrennen in Whistler die Olympische Goldmedaille gewonnen. Zweite wurde die Slowakin Anastazia Kuzmina. Die 23jährige Deutsche war mit 1,5 Sekunden Rückstand auf Kuzmina aus dem Sprint in das Rennen gestartet, leistete sich zwei Fehlschüsse und erreichte das Ziel mit einem Vorsprung von 12,3 Sekunden vor der Slowakin, die ebenfalls zweimal danebenschoss.

Dienstag, 16. Februar 2010

Olympische Winterspiele 2010 logo.svg
Mit einem Doppelsieg begannen die Olympischen Winterspiele von Vancouver für die deutschen Rennrodler. Auf der schnellsten Rennstrecke der Welt in Whistler gewann Felix Loch aus Berchtesgaden die Goldmedaille, der 28-jährige David Möller aus Sonneberg kam auf Platz 2. Bronze gewann der Südtiroler Armin Zöggeler.
Barack Obama
8,3 Milliarden US-Dollar will US-Präsident Barack Obama in Form von Krediten für den Bau neuer Kernkraftwerke in den Vereinigten Staaten zur Verfügung stellen. Zur Begründung erklärte er, die USA müssten unabhängiger von Ölimporten werden und der Ausbau der Kernenergie sei ein Beitrag zur Verminderung von Treibhausgasen.
Griechische Flagge
Die Finanzminister der Europäischen Union, die heute in Brüssel zusammentrafen, um über die Probleme der Eurozone durch die enorme Staatsverschuldung Griechenlands zu beraten, wollen am 15. März 2010 erneut prüfen, ob Griechenland die auferlegten Sparziele tatsächlich erfüllt. Anderenfalls muss das Land weitere Maßnahmen zum Abbau der Staatsverschuldung beschließen.
Ein Salzburger Fotograf fordert nach Medienberichten Schüler und Eltern auf, nicht rechtsgültig bestellte Fotos zu bezahlen und verlangt zusätzlich eine Bearbeitungsgebühr von 2,99 Euro für die Mahnung. Auch wurden Personen gemahnt, die die nicht gewünschten Fotos bereits zurückgegeben hatten.
Der Magistrat der Stadt Wien hat ein Verwaltungsstrafverfahren gegen die Geschäftsführer beziehungsweise Betriebsleiter der Wiener Linien GmbH & Co KG eingestellt. Auslöser für dieses Verwaltungsstrafverfahren waren unter anderem die in den letzten zwei Jahren gehäuften Unfälle mit älteren Straßenbahngarnituren.
Wie die NATO am Montag mitteilte, sind bei der Offensive in der Provinz Helmand mehrere Zivilpersonen durch NATO-Angriffe getötet worden. Demnach wurden bei Mardscha drei Zivilisten getötet, die sich einer NATO-Stellung genähert hatten, und auf Hinweise fernzubleiben, nicht reagiert hätten.
34 unfallbedingte Todesfälle in den Vereinigten Staaten sollen nach Angaben von US-Medien, die sich auf Daten der US-Behörde für Verkehrssicherheit beziehen, auf Mängel in Autos des japanischen Herstellers Toyota zurückzuführen sein. Die Verkehrssicherheitsbehörde untersucht seit Jahren in Zusammenarbeit mit dem US-Verkehrsministerium Daten über Unfälle, die von Bürgern auf Defekte bei Fahrzeugen zurückgeführt wurden. Die veröffentlichten Zahlen beziehen sich auf einen Zeitraum von zehn Jahren.

Montag, 15. Februar 2010

EU-Bürger erhalten seit heute kein Visum für eine Einreise nach Libyen mehr. Die neue Regelung gilt für alle Bürger aus Mitgliedstaaten des Schengener Abkommens mit Ausnahme von Großbritannien.
Hillary Clinton
Zum Auftakt ihrer Nahostreise im Scheichtum Katar erklärte die Außenministerin der Vereinigten Staaten, Hillary Clinton, der Iran steuere auf eine Militärdiktatur zu. Zugleich plädierte Clinton für weitergehende Sanktionen gegen die islamische Republik. Als Hauptgefahr für das politische System des Iran bezeichnete Clinton den wachsenden Einfluss der so genannten Revolutionsgarden, die den Staat unterwandern würden.
Olympische Winterspiele 2010 logo.svg
Der Tod des georgischen Rodlers Nodar Kumaritaschwili beim Training der Rennrodler hat die Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele von Vancouver überschattet. Der Präsident des Internationalen Olympischen Komittees, der Belgier Jacques Rogge, erinnerte bei seiner Rede während der Eröffnungsfeier an den Sportler und kondolierte den Hinterbliebenen.
In der Nähe der Stadt Halle (bei Brüssel) stießen während des morgendlichen Berufsverkehrs zwei Regionalzüge frontal zusammen. Bei dem Zugunfall wurden mindestens achtzehn Menschen getötet. Unklar ist noch die Anzahl der Verletzten, nach Angaben der belgischen Eisenbahnen sollen es 150 sein.
Am 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens durch alliierte Streitkräfte am Ende des Zweiten Weltkrieges verhinderten Gegendemonstranten am vergangenen Samstag eine geplante Großdemonstration von Neonazis durch die Stadt.

Sonntag, 14. Februar 2010

Toyota Tacoma (2009)
Der japanische Autohersteller Toyota plant in den Vereinigten Staaten den Rückruf von etwa 8.000 Kleinlastern des Modells Tacoma. Wie aus einem Dokument hervorgeht, das der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt, gibt es offenbar Probleme mit der Antriebswelle in der neuen Allrad-Version des Pickups.
Die bei der Präsidentschaftswahl vom 17. Januar (und der Stichwahl am 7. Februar 2010) unterlegene Präsidentschaftskandidatin Julija Tymoschenko will das Ergebnis der Präsidentschaftswahl gerichtlich anfechten. Das erklärte die amtierende ukrainische Ministerpräsidentin Tymoschenko am Samstag in einer Ansprache im ukrainischen Fernsehen.
Wie der Branchenverband Bitkom mitteilte, sind 95 Prozent aller weltweit versandten E-Mails unerwünscht (Spam). Dies geht aus einer Umfrage der europäischen Agentur für Internetsicherheit (Enisa) hervor.
Im Streit um den Ankauf von Daten über deutsche Steuersünder in der Schweiz durch deutsche Finanzbehörden wollen einige Schweizer Politiker jetzt offenbar ein neues Register ziehen. Prominente Politiker der konservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP) drohten jetzt für den Fall, dass die Daten deutscher Steuersünder von Deutschland gekauft würden, mit der Veröffentlichung geheimer Kontodaten deutscher Politiker und anderer Amtsträger aus Deutschland.
Bei dem gestrigen Anschlag auf ein Szene-Café im westindischen Pune (Bundesstaat Maharashtra) starben nach Behördenangaben neun Menschen. Das Innenministerium Indiens geht von einem terroristischen Hintergrund aus.

Samstag, 13. Februar 2010

Guido Westerwelle, FDP-Vorsitzender
Die Äußerungen Guido Westerwelles zu Hartz IV sorgen weiterhin für Diskussionsstoff zwischen den politischen Parteien in Deutschland. Im Anschluss an das Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zu den Hartz-IV-Regelsätzen hatte der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle gegen eine Erhöhung von Hartz-IV-Bezügen mit den Worten polemisiert: „Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein.“
Truppenverbände mit einer Personalstärke von insgesamt 15.000 Soldaten rückten kurz nach Mitternacht in die Region Mardscha in der afghanischen Provinz Helmand ein. Die Region gilt als eines der Hauptanbaugebiete für Opium in der Welt und als Hochburg der Taliban in Afghanistan. Es handelt sich um die größte Militäroffensive gegen Stellungen der Taliban seit dem Sturz der Taliban im Jahr 2001.
Am 12.02.2010 haben die deutschen Fernsehanstalten ARD und ZDF die HD-Regelausstrahlung in der EBU-Auflösungsnorm 720p50 (1280*720 bei 50 Vollbilder/Sekunde) aufgenommen.
Nur wenige Stunden vor dem Beginn der olympischen Winterspiele in Vancouver (Kanada), kam es zu einem tragischen Sportunfall im olympischen Eiskanal bei Whistler.

Freitag, 12. Februar 2010

Start der Atlas V mit dem SDO
An der Spitze einer Atlas-V-Rakete der US-Raumfahrtbehörde NASA wurde am Donnerstag um 10:23 Uhr (Ortszeit) erfolgreich eine Sonnenbeobachtungssonde auf die Reise in eine geostationäre Umlaufbahn geschickt.
Saab-Logo
Eine Übernahme des insolventen schwedischen Autoherstellers Saab durch den niederländischen Sportwagenhersteller Spyker wird immer wahrscheinlicher. Die Europäische Investitionsbank (EIB) gewährte dem Unternehmen am Freitag einen Kredit in Höhe von 400 Millionen Euro, woraufhin der schwedische Staat die Übernahme einer Bürgschaft in gleicher Höhe zusicherte.
Der deutsche Bundesrat, die Länderkammer, will einen neuen Straftatbestand einführen. Die Beschneidung weiblicher Genitalien soll durch einen neues Gesetz schärfer sanktioniert werden können. Auch wenn die Tat im Ausland begangen wurde, sollen die Strafverfolgungsbehörden in Deutschland tätig werden können.
Zum diesjährigen Valentinstag am Sonntag, den 14. Februar startet das Zentrum für Biologische Vielfalt eine ungewöhnliche Aktion: In 50 Ländern sollen insgesamt 100.000 Kondome verteilt werden, auf deren Packungen bedrohte Tierarten abgebildet sind. Mit dieser Aktion soll die Aufmerksamkeit auf das Problem der Überbevölkerung gelenkt werden.
Der Skandal um herbeigeführte Mängel beim Bau der Kölner U-Bahn, die durch kriminelle Aktivitäten verursacht wurden, weitet sich aus. Eine Begehung der Baustelle am Heumarkt unter anderem durch den TÜV und die Kölner Verkehrsbetriebe soll ergeben haben, dass in den Sicherungswänden nur etwa 17 Prozent der vorgeschriebenen stabilisierenden Metallbügel verbaut worden seien.

Donnerstag, 11. Februar 2010

Mahmoud Ahmadinejad
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad sagte heute auf einer Großkundgebung in Teheran anlässlich des 31. Jahrestages der Revolution, der Iran habe die ersten Chargen von Uran auf eine Reinheitsstufe von 20 Prozent angereichert. Damit sei der Iran zum „Atomstaat“ geworden.
Europäisches Parlament in Straßburg
Mit 378 zu 196 Stimmen brachten heute die Abgeordneten des Europäischen Parlaments die Übergangsregelung für das so genannte SWIFT-Abkommen („SWIFT“ steht für das Finanznetzwerk „Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication“), das die Vereinigten Staaten mit der Europäischen Union abschließen wollten, zu Fall.

Mittwoch, 10. Februar 2010

Bundeswehroberst Georg Klein stellte sich heute fünf Stunden lang den Fragen der Mitglieder des parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages zur so genannten Kunduz-Affäre. Am 4. September 2009 hatte Oberst Klein einen Luftangriff auf zwei Tanklastwagen in der Nähe von Kunduz (Afghanistan) befohlen. Bei der Anhörung, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfand, verteidigte Oberst Klein den Luftangriff und übernahm die Verantwortung für die getroffene Entscheidung.
Mehr als 160 Personen starben in einer Reihe von Lawinenabgängen am Salangpass, der die afghanische Hauptstadt Kabul mit dem Norden des Landes verbindet.

Dienstag, 9. Februar 2010

In Sri Lanka kommt es zwei Wochen nach der Präsidentschaftswahl zu einem Machtkampf zwischen dem neugewählten Präsidenten Mahinda Rajapakse und dem unterlegenen oppositionellen Präsidentschaftskandidaten Sarath Fonseka. Präsident Rajapakse überstellte Fonseka einem Militärgericht. Ihm wird vorgeworfen, eine Verschwörung geplant zu haben.
Das Bundesverfassungsgericht der Bundesrepublik Deutschland in Karlsruhe hat gesprochen: Die Berechnung der Regelsätze für die Gewährung von Leistungen nach dem so genannten Hartz-IV-Gesetz steht nicht im Einklang mit der Verfassung.
Am kommenden Freitag, 12. Februar, wird im Rahmen der Berlinale die Weltpremiere der restaurierten Fassung von Fritz Langs Science-Fiction-Filmes „Metropolis“ stattfinden.

Montag, 8. Februar 2010

Nachdem der baden-württembergische FDP-Justizminister Ulrich Goll Einspruch gegen den Kauf eines dem Finanzministerium angebotenen Datenträgers mit Daten von Steuerhinterziehern erhoben hatte, vertagte das Kabinett eine geplante außerordentliche Sitzung. Die Landesregierung von Baden-Württemberg erklärte, man wolle den Ankauf der Daten zunächst noch einer juristischen Prüfung unterziehen.
Laura Chinchilla
Nach Auszählung von über 40 Prozent der Stimmen für die Präsidentschaftswahl, die am vergangenen Sonntag stattfand, liegt die Kandidatin für das Präsidentenamt, Laura Chinchilla, 47 Prozent der Stimmen klar in Führung vor dem Kandidaten mit den zweitmeisten Stimmen, dem linken Politiker Ottón Solís, auf den bisher nur 25 Prozent der Stimmen entfielen.
Wiktor Janukowytsch (Archiv-Foto)
Nach der Auszählung von über 98 Prozent der Stimmzettel bei der Präsidentschaftswahl in der Ukraine ist dem zweimaligen Premierminister Wiktor Janukowytsch der Wahlsieg nicht mehr zu nehmen. Janukowytsch liegt mit bisher 48,28 Prozent der Stimmen vor seiner politischen Gegnerin Julija Tymoschenko, die 45,9 Prozent der Stimmen erhielt.
Eingeschneite Autos in Arlington, Virginia
Ein Blizzard hat den Verkehr an der Ostküste der Vereinigten Staaten in weiten Teilen vollkommen zum Erliegen gebracht. Eine Schneefallmenge von 80 Zentimeter wurde auf dem internationalen Flughafen von Washington registriert. Der Blizzard ist der zweite schwere Wintersturm an der Ostküste innerhalb weniger Wochen.
Offizielles Mannschaftsphoto der STS-130-Crew
Am Montagmorgen (10:14 Uhr MEZ) hob das Space Shuttle „Endeavour“ planmäßig vom Kennedy-Raumfahrtzentrum in der Nähe von Cape Canaveral (Florida) zu einer 13-tägigen Mission zur Internationalen Raumstation (ISS) ab. Die Mission STS-130 leitet zugleich das Ende des US-amerikanischen Shuttle-Programms ein. Noch vier weitere Shuttlestarts sind vorgesehen, bevor das Programm eingestellt wird.

Sonntag, 7. Februar 2010

Satellitenbild der Insel Hiddensee
Erstmals nach zehn Tagen hat wieder ein Schiff die Ostsee-Insel Hiddensee erreicht. Der Eisbrecher „Görmitz“ brachte den Bewohnern der vom Eis eingeschlossenen Insel Tonnen von Lebensmitteln und Heizöl. Am morgigen Montag wird das Schiff noch einmal nach Hiddensee fahren, um Versorgungsgüter zur Insel zu bringen.
In dem Gaskraftwerk „Kleen Energy“ in der Nähe der Kleinstadt Middletown im US-Bundesstaat Connecticut ereignete sich am Sonntag gegen 11:30 Uhr (Ortszeit) eine heftige Explosion. CNN berichtet unter Berufung auf Polizeiangaben über wenigstens zwei Tote.
Guido Westerwelle, FDP-Vorsitzender
Zu einer Sondersitzung kam die FDP-Führung am Sonntagabend zusammen. Hintergrund ist das anhaltende Umfragetief der Partei. Seit der Bundestagswahl verlor die FDP laut Umfragen von Infratest dimap seit den Bundestagswahlen um 6,6 Prozent in der Wählergunst.
Mahmud Ahmadinedschad
Der iranische Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad hat am Sonntag im staatlichen iranischen Fernsehen den Leiter der Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, aufgefordert, mit der Anreicherung von Uran auf 20 Prozent zu beginnen. Von Vertretern westlicher Staaten wurde die Entscheidung der iranischen Führung scharf kritisiert.

Samstag, 6. Februar 2010

Logo von AFP
Die Nachrichtenagentur „Deutscher Depeschendienst“ (ddp) fühlt sich gegenüber ihrem französischen Konkurrenten AFP benachteiligt. Der Vorwurf: Der französische Staat verschaffe AFP durch staatliche Subventionen einen Wettbewerbsvorteil.
Lage Portugals in Europa
Nachdem in den letzten Wochen immer klarer wurde, dass Griechenland am Rande eines Staatsbankrotts steht, gerät nun offenbar auch Portugal in den Sog von wachsender Staatsverschuldung und zunehmender Abhängigkeit vom Kapitalmarkt. Der Kapitalmarkt im Euro-Raum reagiert zunehmend nervös. Der Euro sank im Vergleich zum US-Dollar auf den niedrigsten Stand seit Juli 2009.

Freitag, 5. Februar 2010

Auch dem Finanzministerium von Baden-Württemberg wurden nun Daten von 2.000 potentiellen Steuerhinterziehern aus dem gesamten deutschen Bundesgebiet angeboten.
SWIFT-Logo
Die Vereinigten Staaten drohen dem Europäischen Parlament im Falle einer Ablehnung des Abkommens damit, zu versuchen, ihr Ziel am EU-Parlament vorbei durch bilaterale Verhandlungen mit den 27 Einzelstaaten der Europäischen Union erreichen zu wollen.
Kernkraftwerk Isar
Kernkraftwerksbetreiber E.ON schaltete am Dienstag Block I seines Kernkraftwerks an der Isar im Landkreis Landshut (Isar/Ohu-1) für zehn Tage ab. Auslöser dieser Entscheidung ist ein undichtes Brennelement, aus dem Radioaktivität austritt und ins Reaktorwasser gelangt.

Donnerstag, 4. Februar 2010

Facebook-Logo
Social Networks wie Facebook haben großen Zulauf. Im letzten Jahr verdreifachten sich innerhalb Deutschlands die Zugriffe auf das US-Netzwerk. Datenschützer weisen jetzt darauf hin, dass der Schutz der persönlichen Daten bei Facebook nicht gewährleistet ist.
Auch im Kunstmarkt werden Weltrekorde erzielt. 65.001.250 Pfund Pfund (umgerechnet 74 Millionen Euro) für eine Bronzeskulptur – das ist Weltrekord. Damit erzielte die lebensgroße Figur des Schweizer Bildhauers Alberto Giacometti „L'Homme qui marche I“ (1961) den höchsten jemals erzielten Verkaufspreis für ein Kunstwerk bei einer Auktion.
Wie die Washington Post heute berichtet, plant der Suchmaschinenbetreiber Google sich gegen Hackerattacken Hilfe beim US-Nachrichtendienst NSA (National Security Agency) zu holen. Sowohl Google als auch die NSA lehnten einen Kommentar zu dem Bericht ab.

Mittwoch, 3. Februar 2010

Die Absatzzahlen für Toyota in den Vereinigten Staaten erlitten nach der Rückrufaktion des japanischen Autoherstellers einen dramatischen Einbruch. Im Januar sanken die Verkaufszahlen für Toyota um 8,7 Prozent.
Mahmud Ahmadinedschad
Der Präsident des Iran, Mahmud Ahmadinedschad, kündigte in einer Rede am Dienstag im staatlichen Fernsehen die Bereitschaft seines Landes an, schwach angereichertes Uran im Ausland anreichern zu lassen. Damit griff er einen Vorschlag der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEA) auf.
Flagge Griechenlands
Alle zwei bis drei Monate muss die Regierung Griechenlands nun der Europäischen Kommission Bericht erstatten. Bis 2012 muss das Land seine Neuverschuldung von gegenwärtig 13 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf 2,8 Prozent absenken.
Nach Gewerkschaftsangaben beteiligten sich rund 22.000 Beschäftigte bei Bund und Kommunen am heutigen Mittwoch an Warnstreiks für eine bessere Bezahlung im öffentlichen Dienst. Bei den Tarifverhandlungen hatten die öffentlichen Arbeitgeber bisher kein eigenes Angebot vorgelegt. Die Gewerkschaft ver.di fordert fünf Prozent mehr Lohn und Gehalt.
Bei einem Drohnenangriff der US-Streitkräfte am Dienstag auf verschiedene Ziele in dem Dorf Dattakhel in Nord-Waziristan starben mindestens 29 Menschen, berichtet die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf Sicherheitskräfte und einen örtlichen Geheimdienstmitarbeiter.

Dienstag, 2. Februar 2010

Dem Verein des Turn-Erstligisten vom Turnteam Toyota Köln (TTT) droht das Aus, nachdem ihr Hauptsponsor, die Deutschlandvertretung des japanischen Autoherstellers Toyota, angekündigt hat, ihr Engagement bei dem Verein zu beenden.
Wolfgang Schäuble
Der deutsche Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich für den Ankauf einer CompactDisc mit Daten von vermutlich 1.500 deutschen Steuerhinterziehern ausgesprochen, die deutschen Behörden zum Preis von 2,5 Millionen Euro von einem unbekannten Informanten angeboten worden ist. Die CD enthält offenbar Daten über deutsche Steuerzahler, die millionenschwere Guthaben vor deutschen Finanzämtern geheimhalten wollten und sie zu diesem Zweck steuerfrei auf Schweizer Konten deponiert haben.
Jürgen Trittin
Jürgen Trittin, einer der beiden Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Deutschen Bundestag, wurde am Montag wieder aus dem Krankenhaus entlassen. Trittin hatte sich am 26. Januar wegen eines Herzinfarkts zur Untersuchung ins Krankenhaus begeben. Das teilte Fraktionssprecher Michael Schroeren mit.
Nachdem am Wochenende zehn US-Bürger wegen des Verdachts auf Kindesentführung an der Grenze Haitis zur Dominikanischen Republik festgenommen worden waren, warnen haitianische Behörden vor der wachsenden Gefahr des Kinderhandels. Medien berichteten davon, dass zahlreiche Kinder aus dem Land verschwunden seien.

Montag, 1. Februar 2010

Atomkraftwerk Three Mile Island in Harrisburg
US-Präsident Barack Obama will die Atomkraft stärker fördern. Der Ausbau der Kernenergie soll einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Im Kongress warb Obama für die Annahme eines Klimaschutzgesetzes mit den Worten: „Und das bedeutet den Bau einer neuen Generation sicherer und sauberer Atommeiler in diesem Land.“
Die Etatplanung des US-Präsidenten Barack Obama für das Jahr 2011 sieht Ausgaben in Höhe von 3,8 Billionen US-Dollar vor. Dem stehen 120 Programme und Projekte gegenüber, für die kein Geld mehr da ist. Betroffen von den Sparplänen ist unter anderem das NASA-Programm für eine bemannte Mondlandung. Trotz der Sparpläne erreicht das Staatsdefizit der USA Schätzungen der Regierung zufolge eine neue Rekordmarke von 1,56 Billionen US-Dollar.
Hundert Tage nach dem Amtsantritt einer Regierung wird üblicherweise eine erste Zwischenbilanz gezogen. Verschiedene Presseorgane gaben zur öffentlichen Bewertung der schwarz-gelben Regierung aus CDU/CSU und FDP Meinungsumfragen in Auftrag. Das Ergebnis ist insbesondere für den liberalen Koalitionspartner ernüchternd.
Eine in Deutschland bundesweit organisierte Genossenschaft mit dem Namen „Energie in Bürgerhand“ will in den Kauf von Teilen des Energiekonzerns Thüga Aktiengesellschaft einsteigen. Damit soll die Idee einer ökologischen und zukunftsweisenden Energiewirtschaft verfolgt werden.
Tesla Model S
Der US-Automobilhersteller Tesla Motors, der sich vor allem durch die Vermarktung von Elektroautos einen Namen gemacht hat, plant im laufenden Jahr den Gang an die Börse. Das Unternehmen erwartet sich davon eine Aufstockung seines Kapitals in Höhe von rund 100 Millionen US-Dollar zur Finanzierung weiterer Investitionen in den Bau neuer Modelle.

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