Wikinews:Archiv/Hauptseite/2018/05
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Samstag, 26. Mai 2018
- In Berlin demonstrierten heute mehrere Tausend Eltern, Kinder, Erzieherinnen und Gewerkschafter gegen den Mangel an Kindergartenplätzen. Organisiert wurde der Protest von dem Elternbündnis "Kitakrise Berlin". Der Marsch startete gegen 10 Uhr am Dorothea-Schlegel-Platz nahe dem Bahnhof Friedrichstraße. Die Polizei sprach von rund 3.000 Teilnehmern an der Demonstration.
Freitag, 25. Mai 2018
- Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wird seit einiger Zeit gegen einzelne Mitarbeiter unter anderem der Verdacht auf Korruption untersucht. Auslöser für den Verdacht ist das Verhalten einer ehemaligen Leiterin der Bremer Außenstelle. Sie wurde nach einem Disziplinarverfahren bereits 2016 versetzt und ist mittlerweile vom Dienst suspendiert.
- Nach einer Studie des Berliner Wissenschaftszentrums für Sozialforschung nimmt die soziale Spaltung in Städten weiter zu. Das bedeutet, dass Arme und Reiche immer seltener direkt nebeneinander, Tür an Tür, wohnen, sondern sich zunehmend in Armen- und Reichen-Stadtvierteln ballen. Diese zunehmende Trennung gilt für 80% der untersuchten 74 Städte.
Donnerstag, 24. Mai 2018
- Die Bundestagsfraktion der AfD hat am 14. Mai gegen die Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel ein Organstreitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht eingeleitet. Die Fraktion wendet sich damit gegen die Entschiedung von Angela Merkel im Herbst 2015, die Grenze zu Österreich für Flüchtlinge aus dem Nahen Osten zu öffnen.
- Am 03. Mai 2018 hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die Mitglieder der Rentenkommission "Verlässlicher Generationenvertrag" vorgestellt. Der Auftrag der Kommission ist es bis zum März 2020 ein neues Konzept für die Rentenversicherung vorzulegen.
- Auf zwei Hamburger Innenstadtstraßen gilt ab 31. Mai 2018 ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge. Das teilte die Behörde für Umwelt und Energie in Hamburg mit. Betroffen sind alle Diesel-Fahrzeuge, welche die Schadstoffnorm Euro 6 (PKW) bzw. die Schadstoffnorm Euro VI (LKW) nicht erfüllen. Anlass ist die andauernde Überschreitung des Jahresmittelwertes für Stickstoffdioxid.
Sonntag, 20. Mai 2018
Die einstige Volkspartei SPD verliert bei aktuellen Umfragen immer mehr an Zustimmung. Nach dem die Partei bereits seit Ende letzen Jahres deutliche Verluste bei den Umfragen zur Bundestagswahl hinnehmen musste, kommt sie nun in zunehmendem Maße auch den Ländern unter Druck.
Samstag, 19. Mai 2018
Am 18. Mai 2018 stürzte eine Boeing 737-200 der staatlichen Fluggesellschaft Cubana de Aviación kurz nach dem Start vom Flughafen Havanna ab.
Sonntag, 13. Mai 2018
- Das Polizeipräsidium Westpfalz gibt bekannt, dass es in Kaiserslautern zukünftig mehr Polizeikontrollen geben wird.
Donnerstag, 3. Mai 2018
- Ab 1. Juli 2018 sind alle deutschen Bundesstraßen mautpflichtig für die LKW-Maut. Die bisherige Beschränkung auf einzelne Bundesstraßen fällt dann weg. Auch der Maut-Ausweichverkehr könnte entfallen. Die Transportumlagen werden steigen.