Japans Premier Abe besucht Europa

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Artikelstatus: Fertig 21:38, 12. Jan. 2007 (CET)
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Shinzō Abe

London (Vereinigtes Königreich) / Berlin (Deutschland), 12.01.2007 – Die erste Dienstreise ins Ausland führt Japans Premierminister Shinzō Abe von Dienstag, den 9. Januar bis Samstag, den 13. Januar nach Europa – noch vor den Vereinigten Staaten, die traditionell das erste Reiseziel sind.

Am Dienstag traf sich Abe zunächst mit seinem britischen Amtskollegen Tony Blair. Beide sprachen sich dafür aus, mehr internationalen Druck auf Nordkorea auszuüben, sein Atomwaffenprogramm einzustellen. Auch mögliche Maßnahmen gegen den Iran wurden besprochen.

Blair sicherte seine Unterstützung bei den Bemühungen Japans um einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu. Er lobte auch den Transporteinsatz der japanischen Luft-Selbstverteidigungsstreitkräfte in Afghanistan und im Irak. Abe sagte zu, den Einsatz weiterzuführen.

Abe sprach sich gegen Pläne der Europäischen Union aus, künftig Waffenexporte nach China zu erlauben.

Die Reise ging weiter nach Berlin zu einem Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, derzeit EU-Ratspräsidentin und Vorsitzende der G8. Merkel sicherte Abe zu, die Europäische Union denke nicht an eine Aufhebung des Waffenembargos gegen China. Beide wollen gegenüber China verstärkt die Themen „Rechtsstaatlichkeit“ und „Geistiges Eigentum“ behandeln.

Wie auch Japan strebt Deutschland einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat an. Beide Länder wollen mehr für eine dementsprechende Reform der Vereinten Nationen werben. Dabei erwartet Merkel „eine neue Runde der Reformbemühungen“ unter dem neuen Generalsekretär Ban Ki Moon.

Am Donnerstag kam Abe mit dem EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Durão Barroso zusammen. Barroso sagte seine Unterstützung zu, Nordkorea zur Aufgabe seines Kernwaffenprogramms zu bewegen.

Als erster japanischer Regierungschef plant Abe am Freitag einen Besuch des NATO-Hauptquartiers in Brüssel. Am Samstag kehrt er nach Japan zurück.

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Quellen