Italien: Berlusconi bekräftigt Forderungen nach Neuwahlen

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Veröffentlicht: 20:08, 4. Feb. 2008 (CET)
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Rom (Italien), 04.02.2008 – Vorgezogene Neuwahlen in Italien zu vermeiden, scheint aussichtslos.

Solche Versuche waren von Franco Marini, Sprecher des italienischen Senats, unternommen wurden, der mit Auftrag des Staatspräsidenten Napolitano Gespräche mit Politikern der wichtigsten italienischen Parteien führte.

Berlusconi (m.)

Als seine vordergründigste Aufgabe wurde es von Beobachtern gesehen, die Mitte-Rechts-Parteien, unter anderem Berlusconis Forza Italia, aber auch Gianfranco Fini von der Alleanza Nazionale, davon abzubringen, auf sofortigen Neuwahlen zu beharren. Stattdessen soll es der Wunsch des Staatspräsidenten gewesen sein, eine Übergangsregierung zu ermöglichen. Diese sollte vor allem Reformen des italienischen Wahlsystems auf den Weg bringen, bevor dann die nächsten Wahlen stattfinden sollten.

Eben jenes System war insbesondere nach dem Rücktritt von Romano Prodi in die Kritik geraten, da es stabile Regierungsbildungen sehr schwer mache.

Wohl unter dem Eindruck sehr guter Umfragewerte seiner und der anderen Mitte-Rechts-Parteien forderte Berlusconi erneut Neuwahlen. Er sagte, dass Land benötige so schnell wie möglich eine funktionierende Regierung, um die Probleme zu lösen, denen das Land gegenüberstehe.

In Umfragen wird der Vorsprung eines Mitte-Rechts-Bündnisses, an dem Berlusconi beteiligt wäre und unter dem er zum dritten Mal Premierminister werden könnte, auf 16 Prozent gegenüber Mitte-Links beziffert.

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Quellen