G8-Gipfel befürwortet Entsendung von Blauhelmen in den Libanon

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Artikelstatus: Fertig 00:18, 18. Jul. 2006 (CEST)
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Sankt Petersburg (Russland), 18.07.2006 – Die Krise im Nahen Osten beschäftigte am Wochenende auch den so genannten G8-Gipfel der sieben führenden Industrienationen und Russlands in St. Petersburg. Nach stundenlangem Ringen einigte sich der Gipfel schließlich auf eine gemeinsame Erklärung zur jüngsten Eskalation der Gewalt zwischen Israel und der Hisbollah. Wie die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Sonntag mitteilte, enthielt die Erklärung zunächst die Forderung nach einer Freilassung der entführten israelischen Soldaten sowie die Aufforderung an die Hisbollah, alle Angriffe auf Israel zu stoppen. Auch von Israel wird ein Ende der Kampfhandlungen gefordert. Außerdem habe sich der Gipfel, so Merkel weiter, darauf verständigt, in den Süden Libanons eine Beobachter- und Sicherheitsmission der Vereinten Nationen zu entsenden.

UN-Generalsekretär Kofi Annan sagte am Rande des G8-Gipfels, der UN-Sicherheitsrat werde die Entsendung einer solchen internationalen Friedenstruppe in die Grenzregion zwischen dem Libanon und Israel prüfen.

Die Einigung auf die gemeinsame Erklärung wurde von Merkel als Erfolg der G8 gewertet. Zuvor hatte es um den Wortlaut der Resolution ein längeres Tauziehen gegeben, bei dem vor allem die Forderung nach einem Waffenstillstand kontrovers diskutiert wurde. Die USA und Deutschland waren der Auffassung, dass eine solche Forderung den Sicherheitsinteressen Israels nicht genügend Rechnung trage.

Die Abschlusserklärung enthält auch einen kurzen Abschnitt zur politischen Analyse der gegenwärtigen Situation im Nahen Osten. Darin heißt es: „Im Libanon griff die Hizbollah in Verletzung der Blauen Linie von libanesischem Territorium aus an und tötete und entführte israelische Soldaten. So verkehrten sie die positiven Entwicklungen ins Gegenteil, die mit dem syrischen Rückzug aus dem Libanon im Jahr 2005 begonnen hatten und unterminieren damit die demokratisch gewählte Regierung von Premierminister Fuad Siniora.“ An Israel appelliert die Erklärung, die humanitären und strategischen Konsequenzen seiner Handlungsweise zu bedenken, während gleichzeitig sein Recht auf Selbstverteidigung anerkannt werde. Israelis und Palästinenser werden aufgefordert, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

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Quellen