Es spitzt sich auf große Koalition zu – Warten auf Lösung der K-Frage

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Artikelstatus: Fertig 09:43, 7. Okt. 2005 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 06.10.2005 – Im politischen Berlin spitzen sich die Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung zwischen den beiden großen politischen Lagern CDU/CSU und SPD immer mehr auf die Lösung einer Personalie zu: Wer wird der nächste deutsche Bundeskanzler bzw. die möglicherweise erste deutsche Bundeskanzlerin? Die Lösung dieser so genannten K-Frage hat die Union als Voraussetzung für den Einstieg in Koalitionsverhandlungen mit der SPD genannt. Am Donnerstagabend soll unter anderem zur Klärung dieser Frage ein Gespräch zwischen den vier Spitzenvertretern der drei Parteien stattfinden: Gerhard Schröder und Franz Müntefering auf Seiten der SPD sowie Angela Merkel und Edmund Stoiber auf der Unionsseite.

Alle drei Parteien erklärten im Vorfeld der Gespräche, dass sie eine große Koalition für die wahrscheinlichste Lösung der Koalitionsfrage halten. Die Union besteht jedoch nach wie vor auf der Klärung der Kanzlerfrage vor dem Eintritt in Koalitionsgespräche mit der SPD. Wiederholt berief sich Merkel auf die übliche parlamentarische Regel, dass die stärkste Fraktion den Bundeskanzler stelle, während Franz Müntefering den Anspruch der Sozialdemokraten auf das Amt des Bundeskanzlers wiederholte. Den Kritikern einer großen Koalition (Krista Sager (Grüne) hatte vor den Wahlen eine große Koalition den „dümmste[n] gemeinsame[n] Nenner“ genannt) hielt Angela Merkel entgegen: Eine große Koalition mit der SPD sei „keine Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners, sondern eine Koalition der neuen Möglichkeiten.“ Als wichtigste Aufgaben einer neuen Regierung nannte Merkel die Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit, des Haushaltsdefizits und die Föderalismusreform.

Die Vertreter aller an den geplanten Gesprächen vertretenen Parteispitzen dämpften die Erwartungen auf schnelle Ergebnisse. Frühestens sei am Montag mit konkreten Aussagen über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu rechnen. Nach der Sitzung des CDU-Präsidiums hatte der niedersächsische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Vorsitzende Christian Wulff (CDU) noch einmal klargestellt, dass für die Union die Besetzung der beiden höchsten politischen Ämter, das des Bundeskanzlers und das des Bundestagspräsidenten, nicht verhandelbar seien. Ansonsten sei man zu Kompromissen mit der SPD bereit.

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Quellen