Donald Trump ernennt Robert O′Brien zum Nationalen Sicherheitsberater

Veröffentlicht: 13:55, 21. Sep. 2019 (CEST)
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Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 21.09.2019 – Der amerikanische Präsident Donald Trump hat Robert O′Brien für das Amt des Nationalen Sicherheitsberaters vorgeschlagen, das seit dem Rücktritt von John Bolton vakant war. O′Brien war langjährig unter beiden amerikanischen Regierungsparteien im Außenministerium tätig, zuletzt in der Abteilung für die Verhandlungen bei Geiselnahmen. Unlängst war er an den Verhandlungen über die Entlassung des amerikanischen Rappers ASAP Rocky aus schwedischer Haft beteiligt, der in Schweden wegen Körperverletzung angeklagt und verurteilt wurde.

Bei einem gemeinsamen Auftritt vor der Presse in Los Angeles präsentierte Trump seine Entscheidung. „Robert war phantastisch“, sagte Trump. „Wir kennen einander gut.“ O′Brien nannte seine Ernennung ein „Privileg“. „Ich freue mich, mit dem Team zu arbeiten und mit dem Präsidenten zu arbeiten, um Amerika sicher zu halten und weiter am Wiederaufbau unseres Militärs zu arbeiten“, sagte O′Brien.

Nach Michael Flynn, Henry R. McMaster und John Bolton ist O′Brien der vierte Nationale Sicherheitsberater seit Trumps Amtsantritt. Seine Ernennung bedarf keiner Bestätigung im Senat. Boltons Abschied erfolgte nach wiederholten Meinungsverschiedenheiten mit dem Präsidenten, insbesondere wegen des Vorgehens gegen Nordkorea und Venezuela.

Der ausgebildete Rechtsanwalt O′Brien wurde 2005 von George W. Bush als Vertreter der Vereinigten Staaten in der Generalversammlung der Vereinten Nationen ernannt. Zu der Zeit war sein Amtsvorgänger John Bolton amerikanischer Botschafter bei den Vereinten Nationen. Später arbeitete er sowohl für Condoleezza Rice als auch Hillary Clinton im Außenministerium.

Mit Bolton teilt er die Ansichten über die Vereinten Nationen und über das Atomabkommen mit dem Iran, den er „den größten staatlichen Unterstützer des Terrorismus weltweit“ nannte. Zu den größten Herausforderungen, mit denen sich O′Brien in der näheren Zukunft befassen muss, gehört die Krise am Persischen Golf, insbesondere nach dem Drohnenangriff auf saudische Ölanlagen am 14. September. Zu diesem haben sich zwar jemenitische Huthi-Rebellen bekannten, doch machen Saudi-Arabien und die Vereinigten Staaten den Iran dafür verantwortlich.

Außerdem benötigt Präsident Trump eine neue Strategie, um den nordkoreanischen Staatsführer Kim Jong-un zur Aufgabe seines Atomwaffenprogramms zu bewegen, und in Afghanistan müssen die Friedensverhandlungen mit den Taliban fortgeführt werden, die Trump auf Boltons Anraten hatte platzen lassen, nachdem ein amerikanischer Soldat bei einem Angriff durch Aufständische getötet worden war.

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