Angela Merkel zu Besuch in den USA

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Artikelstatus: Fertig 21:02, 7. Mai 2006 (CEST)
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Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 07.05.2006 – Präsident George W. Bush hatte für seinen Gast aus Berlin nur lobende Worte übrig. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel dürfte sich in Washington wohl gefühlt haben, nachdem die transatlantischen Beziehungen beider Länder in den letzten drei Jahren stark unterkühlt waren. Schröders Aussagen im Wahlkampf 2002 und die Haltung der damaligen Bundesregierung bezüglich des Irakkrieges überschatteten seit dieser Zeit das Verhältnis. Die USA sehen Deutschland wieder als „Partner in Leadership“ an, als einen gleichwertigen Freund bei weltpoltischen Angelegenheiten.

Merkel und Bush an einer Pressekonferenz am 13. Januar 2006

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz bekräftigten beide ihre Haltung, dass der Iran über keine Atomwaffen verfügen dürfe. Dass der Dialog mit Teheran weiter geführt werden müsse, unterstrich die Bundeskanzlerin deutlich. Die Regierung Bush versucht seit geraumer Zeit vergeblich, den Iran durch Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates zu sanktionieren. Russland und China, die mit Teheran gute wirtschaftliche Beziehungen pflegen, konnten bisher wegen ihres Vetorechts jegliche Resolution verhindern. Bisher haben sie sich an den Gesprächen nicht beteiligt. Deutschland, Großbritannien und Frankreich waren neben Russland und der UNO die federführenden Vermittler. Seit 1979 pflegen die Vereinigten Staaten keine offiziellen diplomatischen Beziehungen zum Iran. (Die konsularischen Interessen in Teheran vertritt die Schweiz.)

Die USA versuchen, im Atomstreit eine „Koalition der Willigen“ um sich zu scharen. Um den Druck auf die iranische Regierung zu erhöhen, pocht die USA darauf, die Option einer militärischen Intervention nicht von vornherein auszuschließen. Ob diese tatsächlich umzusetzen ist, wird nach einer allgemeinen Einschätzung bezweifelt. Zudem distanziert sich die Bundesregierung vom militärischen Druck auf Teheran.

Zum Abschluss ihrer USA-Reise stand Merkel als erster deutscher Politiker überhaupt am 100-jährigen Jubiläum des American Jewish Committee am Rednerpult und verteidigte das Existenzrecht Israels. Sie betonte die historische Verantwortung Deutschlands gegenüber den Juden und kritisierte den iranischen Präsidenten Ahmedinejad, der mit seinen Äußerungen über Israel und den Holocaust weltweit für Empörung gesorgt hatte.

Quellen