Jürgen Walter zieht sich aus dem Fraktionsvorstand der hessischen SPD zurück: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 4. April 2008, 17:10 Uhr
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Wiesbaden (Deutschland), 04.04.2008 – Der stellvertretende Vorsitzende der hessischen SPD Jürgen Walter ist bei den gestrigen Wahlen zum Fraktionsvorstand der hessischen SPD-Landtagsfraktion nicht angetreten.
Politische Beobachter sstellen hier einen Bezug auf den Landesparteitag seiner Partei am letzten Samstag her.
Auf diesem Parteitag hatte sich die Mehrheit der anwesenden Mitglieder deutlich gegen eine Koalition mit der CDU gestellt, und im Dokument der beim Parteitag gefassten Beschlüsse werden die „inhaltlichen und personellen Hürden die Bildung einer Großen Koalition“ als offenkundig bezeichnet, zudem habe die CDU noch immer nicht nachvollzogen, welch katastrophale Politik sie unter Ministerpräsident Roland Koch in den letzten neun Jahren betrieben habe. Stattdessen entschied man sich dafür, wie es vom Landesvorstand beantragt wurde, wechselnde Mehrheiten zu suchen, um einzelne politische Vorhaben durchzusetzen, wobei auch die Linkspartei einebzogen werden sollte.
Walter dagegen wollte eine Koalition mit der CDU nicht ausschließen und wurde auf dem Parteitag dafür mit sehr starker Kritik und Buh-Rufen konrontiert.
Mehrere Medien berichteten jedoch auch, dass Walter seine Entscheidung bereits vor dem Parteitag getroffen habe.
Themenverwandte Artikel
Quellen
- faz.net: „Ypsilanti-Konkurrent Walter zieht sich zurück“ (03.04.2008)
- spd-hessen.de: „Beschlüsse a.o. Landesparteitag“ (29.03.2008) PDF
- fr-online.de: „Jürgen Walter zieht sich zurück“ (03.04.2008)