UN-Sicherheitsrat verhängt Sanktionen gegen Nordkorea

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Veröffentlicht: 05:26, 13. Jun. 2009 (CEST)
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Ort des Atomtests 2009

New York (Vereinigte Staaten), 13.06.2009 – Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängte auf seiner gestrigen Sitzung einstimmig eine Reihe von Sanktionen gegen Nordkorea wegen eines von dem Land durchgeführten Atomtests Ende Mai. Ein bereits bestehendes Waffenembargo gegen Nordkorea wird weiter verschärft.

Der Beschluss sieht ein Verbot von Waffenexporten aus Nordkorea sowie ein weitgehendes Verbot des Imports von Waffen vor. Die internationale Staatengemeinschaft wird aufgefordert, den Schiffsverkehr von und nach Nordkorea stärker zu kontrollieren, um das Waffenembargo zu kontrollieren. Dem Land sollen außerdem keine Darlehen der internationalen Staatengemeinschaft mehr gewährt werden, wenn diese zur Finanzierung von Waffenprogrammen genutzt werden könnten (Ausnahmeregelungen soll es für bestimmte humanitäre Notlagen geben). In der Resolution 1874 wurde außerdem die Handlungsweise Nordkoreas wegen des Atomtests „auf das Schärfste“ verurteilt. Das Land wird aufgefordert, seine Nuklearprogramme zu beenden und keine weiteren Atomwaffentests mehr zu unternehmen. Auch der Start von ballistischen Raketen soll unterbleiben. Weiterhin fordert der Sicherheitsrat Nordkorea auf, die sogenannten Sechs-Parteien-Gespräche wieder aufzunehmen und seinen Ausstieg aus dem Atomwaffensperrvertrag zurückzunehmen.

Die Resolution war von den Vereinigten Staaten eingebracht worden. Nach einem intensiven Diskussionsprozess zwischen den Mitgliedern des Gremiums stimmten am Freitag auch die Vertreter Russlands und Chinas für die Resolution. Chinas Botschafter bezeichnete die Resolution als „positives Signal für die Entschlossenheit der internationalen Gemeinschaft“.

Bereits in der Resolution 1718 hatte der UN-Sicherheitsrat den letzten Atomtest Nordkoreas im Jahr 2006 verurteilt.

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Quellen