Thaksin Shinawatra kündigt Rückkehr in die Politik an

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Artikelstatus: Fertig 22:26, 21. Mai 2006 (CEST)
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Bangkok (Thailand), 21.05.2006 – Der noch im Amt befindliche thailändische Ministerpräsident Thaksin Shinawatra, der nach den vorgezogenen Neuwahlen die Amtsgeschäfte an seinen Stellvertreter Chidchai Wannasathit übergeben hatte, hat nun seine Rückkehr in die aktive Politik angekündigt.

Am 4. April 2006 hatte Thaksin seinen Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten bekannt gegeben, nachdem die Neuwahlen zum Parlament zu einem politischen Patt im Lande geführt hatten. Die Oppositionsparteien hatten die Wahlen boykottiert, und Thaksin Shinawatra war mit seiner zwar siegreichen – aber ohne Gegenkandidaten siegreichen – Partei „Thai Rak Thai“ nicht in der Lage, das Parlament zu konstituieren, da viele Sitze nicht besetzt werden konnten. Die Massenproteste auf den Straßen Bangkoks und anderer Städte gingen unvermindert weiter. Die Menschen forderten den Rücktritt des Ministerpräsidenten und seiner Regierung, um den Weg zu echten Neuwahlen freizumachen. Schließlich hatte das Verfassungsgericht die Neuwahlen vom 2. April des Jahres für nichtig erklärt und Neuwahlen binnen 60 Tagen empfohlen.

Einer der größten Kritiker des Ministerpräsidenten, Sondhi Limthongkul, Sprecher der Volksallianz für Demokratie, wies auf den Widerspruch um den so genannten Rücktritt des Ministerpräsidenten hin. Er warf dem Ministerpräsidenten Wortbruch vor, da dieser seinen Rückzug aus der Politik angekündigt hatte. Thaksin begründete seinen Schritt mit den Worten: „Ich muss arbeiten. Es sind noch mehrere Monate bis zu allgemeinen Wahlen. Wenn ich nicht arbeite, wird das Land Probleme bekommen.“

Am 15. Mai hat die Wahlkommission den Termin für die Neuwahlen auf Ende September, Anfang Oktober festgelegt. Mögliche Termine seien der 24. September sowie der 8. Oktober.

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Quellen