Spekulationen um Große Koalition

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Berlin (Deutschland), 01.11.2005 – Nachdem der SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering gestern bekannt gegeben hat, dass er auf dem im November geplanten SPD-Parteitag nicht wieder für das Amt des Parteivorsitzenden kandidieren wird, haben in Berlin Spekulationen um das Zustandekommen der Großen Koalition begonnen.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) äußerte gegenüber dem ARD-Morgenmagazin, es sei ungewiss, ob eine Große Koalition zustande komme. „Es ist ganz schlimm. Es ist zurzeit offen, ob es diese große Koalition gibt.“ Auch Unions-Fraktionsvize Wolfgang Zöller (CSU) sieht die große Koalition nach dem angekündigten Rückzug Münteferings in Gefahr. „Das ist mehr als bedenklich. Wenn es ein linker Kandidat ist, kommt Gefahr auf.“ Ähnlich äußerte sich auch Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU). Der stellvertretende CDU-Parteichef Christoph Böhr fordert angesichts der Führungskrise in der SPD: „Es muss jetzt einen klaren Parteivorstandsbeschluss geben, der bestätigt, dass die große Koalition weiter der Wille der großen Mehrheit der Parteiführung ist.“

Rüttgers, Zöller und Böhr werteten die Wahl Andrea Nahles zur Generalsekretärin der SPD als Zeichen eines Linksrucks, den die SPD dadurch vollzogen habe. Rüttgers sagte, die Sozialdemokraten müssten nicht nur sagen, mit wem sie in eine Koalition gehen wollten, sondern auch mit welcher Politik.

Die „Rheinische Post“ berichtet unterdessen, in der CDU-Führung werde bereits über eine mögliche Neuwahl am 26. März 2006 diskutiert. An diesem Tag finden bereits Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt statt.

Der Parteivorstand der SPD hatte gestern mit klarer Mehrheit gegen den Wunschkandidaten Münteferings für das Amt des SPD-Generalsekretärs, Kajo Wasserhövel, votiert und stattdessen die Parteilinke Andrea Nahles gewählt. Daraufhin erklärte Müntefering, dass er nicht mehr für das Amt des Parteivorsitzenden kandidieren werde. Unklar blieb, ob er noch für das Ministeramt für Arbeit und Soziales zur Verfügung steht.

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Quellen

• AFP: „Rüttgers: Große Koalition ist jetzt ungewiss“ (01.11.2005)
• tagesschau.de: „Union denkt angeblich über Neuwahl nach“ (01.11.2005)