Rücktritt des Bolivianischen Präsidenten Mesa

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La Paz (Bolivien), 07.03.2005 – Boliviens Präsident Carlos Mesa hat als Reaktion auf zunehmende soziale Unruhen seinen Rücktritt angekündigt. Mesa erklärte in einer Fernseh- und Radioansprache seinen Rücktritt mit den Worten: „Ich bin nicht bereit, diese schändliche Komödie zu verlängern.“

Als Hauptursache für Mesas Rücktritt gilt der Streit um die Nutzung der Bodenschätze des Landes, sowie das Verhältnis zu den Erdöl- und Erdgas-Konzernen. Die Bewegung des Sozialsismus Movimiento al Socialismo (MAS), die vom Kokabauernführer Evo Morales geführt wird, und die Gewerkschaften setzten die Regierung mit der Forderung unter Druck, höhere Förderabgaben von den Ölkonzernen zu verlangen. Das Parlament strebt derzeit eine Förderabgabe von etwa 18 Prozent an, während Morales Abgaben in Höhe von 50 Prozent fordert. Nach eigenen Angaben ist es das Ziel von Morales Bewegung, auch die verarmte ländliche Bevölkerung vom Abbau der wertvollen Rohstoffe profitieren zu lassen.

Auch Sanchez de Lozada, Mesas Vorgänger im Amt, scheiterte an der Rohstofffrage. Im Oktober 2003 ließ Lozada die Sicherheitskräfte massiv gegen Demonstranten vorgehen. Damals sollen rund 80 Menschen ums Leben gekommen sein.

Die Amtszeit des 51-jährigen Präsidenten, der als Intellektueller gilt, hätte noch bis 2007 angedauert. Laut Verfassung hat das Parlament das Recht, Mesas Rücktrittsgesuch abzulehnen.

Nachdem Mesas Rücktritt bekannt gegeben wurde, versammelten sich in La Paz mehrere hundert Anhänger des Präsidenten, um gegen dessen Rücktritt zu demonstrieren.

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Quellen

Süddeutsche Zeitung: "Präsident Mesa dankt ab" 07.03.05
Der Standard: "Präsident Mesa tritt wegen sozialer Spannungen zurück" 07.03.2005
Die Zeit: "Präsident Mesa tritt zurück" 07.03.2005