Boliviens Präsident Mesa will Präsidentenwahl vorziehen

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La Paz (Bolivien), 17.03.2005 – - Boliviens Präsident Carlos Mesa zieht aufgrund anhaltender Proteste gegen seine Regierungspolitik vorgezogene Präsidenten- und Parlamentswahlen in Betracht. Dies sagte Mesa in einer Rede am Dienstag.

Mesa hatte am 6. März 2005 bereits seinen Rücktritt angekündigt, der jedoch wenige Tage später vom Kongress abgelehnt wurde. Der Präsident des Andenstaats hatte daraufhin erklärt, dass es sich bei seiner Rücktrittserklärung um ein taktisches Manöver gehandelt habe, mit dem er ein Ende der Proteste erzwingen wollte.

Die Bewegung des Sozialismus (MAS), unter ihrem Anführer Evo Morales, die sich als Oppositionspartei für die Rechte der verarmten Coca-Bauern einsetzt, hat ihre Proteste auch nach Mesas Rücktrittsankündigung fortgesetzt. In den großen Städten blockieren Indios einige Straßen, außerdem finden regelmäßig Großdemonstrationen statt. Sie fordern, dass Konzerne die am Rohstoffexport verdienen, höhere Steuern bezahlen müssen. Das bolivianische Parlament hat „moderaten„ Abgaben für Erdöl- und Erdgasunternehmen zugestimmt. Hohe Abgaben, die faktisch mit der Verstaatlichung des Energiesektors gleichzusetzen sind, werden vom IWF, der Weltbank und auch vom Nachbarstaat Brasilien abgelehnt. Die Landbevölkerung erhofft jedoch dadurch am Rohstoffreichtums des Landes teilhaben zu können.

Aufgrund der häufigen Umstürze blieben in Bolivien nur wenige Präsidenten über die volle Legislaturperiode an der Macht.

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Quellen