Boliviens Präsident Mesa bleibt im Amt
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La Paz (Bolivien), 10.03.2005 – Das Parlament Boliviens hat den Rücktritt von Präsident Carlos Mesa einstimmig abgelehnt und gleichzeitig einem Sozialpakt zugestimmt.
Letzten Sonntag hatte Mesa über eine Rundfunk- und Fernsehansprache seinen Rücktritt angekündigt. Nachdem das Parlament Mesas Rücktritt abgelehnt hatte, erklärte der Präsident, er habe dadurch ein Ende der Massenproteste und Straßenblockaden von Anhängern der Bewegung des Sozialismus (MAS) unter Evo Morales erzwingen wollen. Morales fordert hohe Förderabgaben für Öl- und Gaskonzerne, um die verarmte, überwiegend indigene Landbevölkerung an den Rohstofferlösen teilhaben zu lassen.
Mesas Amtszeit dauert bis 2007 an. Nach der Entscheidung des Kongresses forderte Mesa alle Parteien zur Zusammenarbeit auf.
Nach der Ablehnung des Rücktritts folgte eine Marathonsitzung des Parlaments, bei der die Parlamentsmehrheit einem Sozialpakt zustimmte. Der Pakt beinhaltet „moderate Förderabgaben“ in Höhe von etwa 18 Prozent. Zudem soll eine verfassungsgebende Versammlung einberufen werden, die das politische System Boliviens reformieren soll. Ein zentraler Bestandteil der Verfassungsreform wird die Möglichkeit von Referenden über die Autonomie einzelner Landesteile sein. Sowohl die MAS, als auch die Indianische Bewegung Pachakuti lehnten den Pakt im Parlament ab.
Die MAS kündigt die Fortsetzung der Proteste und Blockaden an.
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Quellen
- Der Standard: "Boliviens Präsident Mesa bleibt im Amt" 09.03.2005
- Reuters: "Boliviens Präsident Carlos Mesa bleibt im Amt" 09.03.2005
- Frankfurter Rundschau: "Mesa bleibt doch im Amt" 09.03.2005