Mehrwertsteuer hoch, Ausgaben runter – Erfahrungen aus Japan

Tōkyō (Japan), Berlin – Auch wenn es unwahrscheinlich scheint, dass die Mehrwertsteuer in Deutschland auf 20 Prozent steigt, wie Matthias Platzeck (SPD) es letzte Woche nach einer Koalitionsrunde von Union und SPD „nicht ausschloss“, eine Erhöhung auf 18 Prozent scheint sicher, genau wie ein drastischer Sparkurs. Japan hat damit seine eigenen Erfahrungen gesammelt.

1997 hatte die Erhöhung der Mehrwertsteuer von vormals drei auf fünf Prozent, gekoppelt mit einer Senkung der staatlichen Investitionen, zu einem Konsumrückgang um drei Prozent geführt. Der leichte Aufschwung wurde im Keim erstickt. 1998, auch im Hinblick auf die Asienkrise, handelte die Regierung. 40 Billionen Yen (etwa 150 Milliarden Euro) wurden in die Wirtschaft gepumpt, die Einkommensteuer gesenkt. Die Krise dauerte noch fünf Jahre und kostete zwei Ministerpräsidenten das Amt.

Seitdem wurde weiterhin die Strategie verfolgt, in der Krise zu investieren, und später zu sparen. Japan ist dadurch so verschuldet wie kaum ein anderes Land und macht jedes Jahr umgerechnet 250 Milliarden Euro neue Schulden (Deutschland: voraussichtlich 70 Milliarden Euro). Trotzdem will Japan im nächsten Jahrzehnt seinen Haushalt, bis auf Zinszahlungen, ausgleichen.

Die aktuellen Pläne, die Mehrwehrsteuer von fünf auf bis zu 15 Prozent anzuheben, ernten Kritik von vielen japanischen Politikern und Wirtschaftsexperten. Sie fürchten, die Ereignisse von 1997 könnten sich wiederholen.

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Quellen

• tagesschau.de: „Japanische Lektion für Schwarz-Rot: Steuererhöhung nützte Japans Haushalt nicht“ (07.11.2005, 14:49 MEZ)
• Spiegel Online: „Mehrwertsteuer könnte auf 20 Prozent steigen“ (04.11.2005)