Massendemonstrationen in Thailand: Thaksin Shinawatra soll zurücktreten

Artikelstatus: Fertig 20:32, 12. Feb. 2006 (CET) Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Bangkok (Thailand), 12.02.2006 – Nachdem bereits am vergangenen Wochenende in Bangkok mehr als fünfzigtausend Gegner des Ministerpräsidenten auf die Straße gegangen waren, setzten sich die Massendemonstrationen am Wochenende in ganz Thailand fort. Die Demonstranten fordern den Rücktritt des thailändischen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra.

10.000 bis 15.000 Menschen versammelten sich am Samstag auf dem zentralen Royal Plaza (Platz des Königs) in Bangkoks Zentrum. Die Proteste gegen Thaksin blieben dieses Mal jedoch nicht auf Bangkok beschränkt. Menschen in sechs thailändischen Provinzen schlossen sich den Protesten an. Dazu gehörten die Provinzen Nakhon Si Thammarat, Songkhla, Nakhon Ratchasima, Khon Kaen, Phuket und Maha Sarakham, wo sich jeweils einige hundert Menschen versammelten.

In einigen Provinzen organisierten Anhänger Thaksins aus dessen Partei „Thai Rak Thai“ Gegendemonstrationen. Diese fanden in Ayutthaya, Ubon Ratchathani, Phang Nga, Chiang Mai und Udon Thani statt. Nach Angaben von „The Nation“ sollen die Teilnehmer an diesen Demonstrationen teilweise mit unlauteren Mitteln zur Beteiligung an den Aufmärschen gebracht worden sein.

Der zentrale Vorwurf gegen den amtierenden Ministerpräsidenten, der erst vor einem Jahr durch Wahlen in seinem Amt bestätigt worden war und dabei einen erdrutschartigen Sieg für sich verbuchen konnte, lautet auf Korruption.

Thaksin ist einer der reichsten Unternehmer Südostasiens. Den in seinem Besitz befindlichen Telekommunikationskonzern „Shin Corp“ veräußerte er für 1,9 Milliarden Dollar an eine Investmentgruppe aus Singapur. Dieses Geschäft soll am Finanzamt vorbei geschleust worden sein. Ein weiterer Vorwurf, der gegen den Ministerpräsidenten erhoben wird, besteht darin, dass er die Meinungsfreiheit der Presse nicht achte. Seit zwei Jahren beschäftigt die Öffentlichkeit auch der andauernde Konflikt in Südthailand, aus dem fast täglich neue Unruhen und Terroranschläge gemeldet werden.

Die Kundgebungen verliefen entgegen den Erwartungen sehr friedlich. Der politische Kopf, der hinter der Oppositionsbewegung gegen den amtierenden Ministerpräsidenten steckt, ist der Medienunternehmer Sondhi Limthongkul, der früher zu den engsten Mitarbeitern Thaksins gehörte. Durch die von ihm kontrollierten Medien informierte und mobilisierte er die Öffentlichkeit über Einzelheiten im Zusammenhang mit den Korruptionsvorwürfen gegen den Ministerpräsidenten.

Thaksin Shinawatra hat bisher alle Forderungen nach seinem Rücktritt brüsk zurückgewiesen. Er scheint allerdings in der Frage einer möglichen Verfassungsänderung einzulenken, die es dem Parlament ermöglichen würde, den Ministerpräsidenten per Volksentscheid abzusetzen.

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• Politische Lage in Thailand destabilisiert sich (03.12.2005) (auch Quelle)

Quellen

• nationmultimedia.com (Onlineausgabe der thailändischen Zeitung „The Nation“): „Rally echoes in provinces“ () (12.02.2006)
• SDA/ATS via 20min.ch: „Thailand: Tausende demonstrieren gegen Regierungschef“ (12.02.2006, 18:29 Uhr)
• NZZ.ch: „Massenkundgebung gegen Thaksin in Bangkok“ (05.02.2006)