Manfred Weber neuer EVP-Fraktionsvorsitzender

Veröffentlicht: 07:06, 7. Jun. 2014 (CEST)
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Brüssel (Belgien), 07.06.2014 – Die EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, der unter anderem die Abgeordneten der CDU und der CSU aus Deutschland angehören, hat den 41-jährigen Ingenieur Manfred Weber von der CSU zum Nachfolger von Joseph Daul von der französischen UMP ins Amt des Fraktionsvorsitzenden gewählt. In der vergangenen Legislaturperiode war Weber dessen Stellvertreter.

Als einziger Kandidat erzielte Weber 190 Ja-Stimmen unter den anwesenden 192 Abgeordneten. Insgesamt hat die EVP-Fraktion 222 Abgeordnete und ist mithin die stärkste Fraktion im neu gewählten Europäischen Parlament.

Nachdem die CSU bei der Europawahl am 25. Mai 2014 im Freistaat Bayern mit für ihre Verhältnisse katastrophalen 40,5 Prozent eine Bruchlandung hinlegte, kann die Partei die Wahl Webers als Trostpflaster für sich verbuchen. Das ändert allerdings nichts daran, dass die CSU bundesweit nur 5,3 Prozent der Stimmen erlangen konnte. Zwar gibt es bei den Europawahlen keine Fünf-Prozent-Hürde, wohl aber bei den Bundestagswahlen. Sollte die Unterstützung der CSU bei den Wahlen weiter absinken, könnte also das bisherige Geschäftsmodell, wonach die CSU eigenständig zu den Bundestagswahlen antritt, in Gefahr geraten. Die CSU müsste dann unter Umständen auf Direktmandate und die Grundmandatsklausel hoffen, um entsprechend im Bundestag vertreten zu sein, oder ihr Verhältnis zur CDU neu ordnen.

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Quellen

Spiegel Online: „Europaparlament: Manfred Weber ist neuer Fraktionschef der EVP“ (04.06.2014)
Hessisch-Niedersächsische Allgemeine: „CSU-Abgeordneter ist neuer Chef der EVP-Fraktion“ (04.06.2014)
Der Tagesspiegel: „CSU und die Europawahl: Ein Schatten ihrer Selbst“ (02.06.2014)
Spiegel Online: „Endergebnis: Deutschland schickt 14 Parteien nach Straßburg“ (27.05.2014)