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Internationaler Gerichtshof in Darfur-Konflikt eingeschaltet

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Artikelstatus: Fertig 1. Apr. 2005 (CEST)
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New York City (Vereinigte Staaten), 01.04.2005 – In der Nacht zum Freitag hat der Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Resolution verabschiedet, die den Internationalen Strafgerichtshof (IGH) in Den Haag in den Darfur-Konflikt im Westsudan einschaltet.

Der Text der Resolution war lange umstritten, Resolutionsentwürfe wurden mehrmals abgeändert. Die US-Regierung lehnt den Internationalen Strafgerichtshof aus grundsätzlichen Erwägungen ab, weshalb sich die UN-Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen, Anne W. Patterson ihrer Stimme enthiehlt, jedoch auf ihr Veto verzichtete. Um die Annahme der Resolution möglich zu machen, wurden Passagen eingefügt, durch die eine Verfolgung von US-Bürgern durch den Internationalen Strafgerichtshof ausgeschlossen werden soll. Das neu geschaffene Tribunal wird von 139 Staaten anerkannt und soll Verbrechen gegen die Menschlichkeit verfolgen. Die nun verabschiedete Resolution wurde von Frankreich im Sicherheitsrat eingebracht. Elf Ratsmitglieder stimmten der UN-Resolution zu, die USA, China, so wie die nichtständigen Sicherheitsratsmitglieder Algerien und Brasilien enthielten sich ihrer Stimme.

Berichte der Vereinten Nationen gehen davon aus, dass infolge des Konflikts in der Bürgerkriegsregion Darfur zwischen 180.000 und 300.000 Menschen getötet wurden. Mehr als zwei Millionen Menschen seien wegen des bewaffneten Konflikts geflohen. Der sudanesischen Regierung in Khartum werden systematische Massaker an der aufständischen Bevölkerung schwarzafrikanischer Volksgruppen im Westen vorgeworfen, vor allem durch indirekte oder direkte Unterstützung der Dschandschawid-Reitermilizen.

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