Flüchtiger thailändischer Ex-Premier Thaksin Shinawatra hielt sich monatelang in Bonn auf

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Veröffentlicht: 20:03, 6. Jun. 2009 (CEST)
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Thaksin Shinawatra

Bonn (Deutschland), 06.06.2009 – Wie jetzt bekannt wurde, versteckte sich der ehemalige thailändische Ministerpräsident Thaksin Shinawatra von Januar bis Mai 2009 vor der thailändischen Justiz in der ehemaligen deutschen Bundeshauptstadt Bonn.

Thaksin war am 21. Oktober 2008 in Abwesenheit vom höchsten thailändischen Gericht wegen Korruption zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. Bereits am 11. August des vergangenen Jahres hatte er sich einer möglichen Verurteilung entzogen, indem er sich ins Ausland absetzte. Sein thailändischer Reisepass wurde von der thailändischen Regierung eingezogen.

Informationen der Süddeutschen Zeitung (SZ) zufolge war Thaksin am 29. Dezember 2008 im Ausländeramt von Bonn erschienen und hatte alle notwendigen Unterlagen vorgelegt, um eine Aufenthaltsgenehmigung zu beantragen. Dazu gehörte auch ein polizeiliches Führungszeugnis, das vom Bundesamt für Justiz mit Sitz in Bonn ausgestellt worden war. Thaksin befand sich in Begleitung des ehemaligen BND-Agenten Werner Mauss, dem früheren Chef der Kriminalpolizei Bonns sowie einem Anwalt. Der zuständige Beamte erteilte die erforderliche Genehmigung nach einem Blick in das Ausländerzentralregister, in dem sich kein Eintrag über den flüchtigen thailändischen Ex-Premier befand.

Die so erteilte Genehmigung führte nun offenbar zu Irritationen zwischen Thailand und Deutschland. Deutsche Diplomaten beschuldigten daraufhin den BND, die Beziehungen zu Thailand aufs Spiel gesetzt zu haben. Den vorliegenden Informationen zufolge soll der ehemalige BND-Agent aber auf eigene Rechnung aktiv geworden sein. Das Auswärtige Amt erklärte gegenüber der Bonner Ausländerbehörde, der fehlende Eintrag im Ausländerzentralregister sei ein „redaktionelles Versehen“ gewesen. Der Eintrag in das Ausländerregister wurde nun mit der Begründung nachgeholt, der Aufenthalt Thaksins schade den außenpolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland. Daraufhin sei die Aufenthaltsgenehmigung Ende Mai widerrufen worden. Thaksin sei einer Aufforderung der Behörde, das Land zu verlassen, gefolgt. Über seinen gegenwärtigen Aufenthaltsort liegen keine Informationen vor. Thaksin soll inzwischen über einen Diplomatenpass verfügen, der von Nicaragua ausgestellt wurde.

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Quellen