Deutsches Bundeskabinett: Rotation der FDP-Minister

Veröffentlicht: 23:02, 12. Mai 2011 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 12.05.2011 – Nach wochenlangem Tauziehen hinter den Kulissen stellt sich die FDP im Bundeskabinett neu auf. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle scheidet aus der Bundesregierung aus. Sein Amt übernimmt der designierte neue FDP-Vorsitzende Philipp Rösler. Röslers Ministerium, das Bundesministerium für Gesundheit, übernimmt der Parlamentarische Staatssekretär in diesem Ressort, Daniel Bahr. Brüderle war gestern von der FDP-Bundestagsfraktion zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Die neuen Minister erhielten heute von Bundespräsident Wulff ihre Ernennungsurkunden.

Die Kabinettsumbildung ist Teil des Versuchs der FDP, sich personell neu aufzustellen. Die Partei hatte bei den letzten Landtagswahlen verheerende Verluste hinnehmen müssen. Der bisherige Parteivorsitzende der FDP und amtierende Außenminister der Bundesrepublik Deutschland, Guido Westerwelle, hatte danach und auch als Reaktion auf die wachsende innerparteiliche Kritik an seiner Person seinen Rückzug vom Amt des Parteivorsitzenden angekündigt. Auf dem Rostocker Parteitag der FDP, der am kommenden Freitag beginnt, will sich die Partei inhaltlich und personell erneuern.

Der Verbleib Rainer Brüderles im Amt des Wirtschaftsminister war zuvor innerhalb der FDP auf Kritik gestoßen. Mehrere Landesverbände hatten ihn zum Rücktritt aufgefordert. Bisher hatte sich Brüderle strikt geweigert sich von dem Ministeramt zurückzuziehen.