Boris Johnson blitzt bei Macron ab
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Boris Johnson -
Emmanuel Macron
Paris (Frankreich) / Berlin (Deutschland), 25.08.2019 – Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron wurde deutlich beim Antrittsbesuch des britischen Premierministers Boris Johnson: Der Deal, den Johnsons Amtsvorgängerin Theresa May mit der Europäischen Union ausgemacht hat, wird nicht neuverhandelt. Dafür sei nicht genug Zeit, da die Briten am 31. Oktober austreten würden. Damit deutet alles auf einen No-Deal-Austritt hin.
Damit wurde Macron deutlicher als Angela Merkel, die einen Tag zuvor bei Johnsons Besuch in Berlin zwar auch keine konkreten Zugeständnisse an London gemacht hatte, deren Äußerungen zur Nordirlandgrenze von Teilen der englischen Presse aber so verstanden wurden, dass sie Johnson eine Einigung zum Backstop binnen 30 Tagen zugesichert hätte. Merkel sagte am Mittwoch in Berlin in der Pressekonferenz mit Johnson: „Man hat gesagt: Die finden wir wahrscheinlich in den nächsten zwei Jahren. Aber man kann sie vielleicht auch in den nächsten 30 Tagen finden. Warum nicht?“ Dies wurde in London teils als neues Gesprächsangebot verstanden, von anderen hingegen als neues Ultimatum. Bei einer Visite in Den Haag sah sich Merkel nun veranlasst klarzustellen, keine Frist von 30 Tagen gesetzt zu haben. Die Lösung für die lang diskutierte Frage müsse nun in einem kurzen Zeitraum gefunden werden, wenn man einen harten Brexit verhindern wolle. „Also: Nehmen Sie den Zeitraum bis zum 31. Oktober“, sagte Merkel.
Das Gespräch mit Merkel habe ihn „stark ermutigt“, sagte Boris Johnson vor der Presse in Paris. „Ich denke, wir können zu einem Abkommen gelangen, und zwar zu einem guten“, sagte er. Doch diese Hoffnung teilte Macron nicht. Er gilt als Hardliner in den Brexit-Verhandlungen. „Ich möchte das sehr deutlich sagen: Im kommenden Monat werden wir kein neues Austrittsabkommen finden, das groß vom Original abweicht.“ Der Backstop sei unverzichtbar.
Der sogenannte „Backstop“, der Grenzkontrollen zwischen Irland und Nordirland verhindern soll, ist der Knackpunkt der Verhandlungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union. Die Regelung besagt, dass das Vereinigte Königreich solange in der Zollunion mit der EU verbleibt, bis eine andere Lösung gefunden wird. Darin sehen die Briten die Gefahr, dauerhaft an die EU gebunden zu sein. Die Brexit-Hardliner lehnen diese Klausel ab, die Abstimmung zum Abkommen war deswegen dreimal im Parlament gescheitert. Boris Johnson verlangt seit langem die Streichung dieser Regelung aus dem Abkommen. Das wird von der EU kategorisch abgelehnt.
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Quellen
[Bearbeiten]- spiegel.de: „Johnson erreicht bei Macron: nichts“ (22.08.2019)
- sueddeutsche.de: „Macron erteilt Johnson eine Absage“ (22.08.2019)
- bbc.com: „Merkel: Backstop alternative 'possible within 30 days'“ (21.08.2019)
