Bolkestein-Demo in Straßburg

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Artikelstatus: Fertig 10:25, 13. Feb. 2006 (CET)
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Demonstranten am „Place de Lattre“ – u.a. attac, ver.di

Straßburg (Frankreich), 13.02.2006 – Am Samstag, dem 11. Februar, haben – laut Attac – mehr als 15.000 Menschen in Straßburg gegen die so genannte Bolkesteinrichtlinie demonstriert. Dabei handelt es sich um eine ursprünglich vom EU-Kommissar für den europäschen Binnenmarkt Frits Bolkestein initiierte EU-Richtlinie zur Liberalisierung des Dienstleistungssektors innerhalb der EU. Zur Demonstration hatten Gewerkschaften, Sozialbündnisse, Attac und Parteien aufgerufen.

Das Europäische Parlament wird am 14. Februar in erster Lesung über die geplante Dienstleistungsrichtline debattieren, eine Abstimmung ist am 16. Februar geplant. Vor der Abstimmung haben sich die beiden großen Fraktionen im Europäischen Parlament, die SPE und die EVP auf einen Kompromiss geeinigt. Der Kompromiss sieht vor, dass das so genannte Herkunftslandprinzip aus der Richtlinie gestrichen werden soll. Christiane Hansen von Attac Deutschland vertat auf der Demonstration die Meinung, dass der Kompromiss nichts an einer verfehlten europäischen Wirtschaftspolitik ändere.

Die Demonstration begann um ca. 14:00 Uhr am „Place de l'Etoile“. Gegen 14:30 Uhr bewegten sich die Menschen auf einem 3,5 Kilometer langen Weg zur Avenue Herrenschmitt, wo sich das Haus des Ministerrats befindet.

Auch in Berlin fand eine Demonstration gegen die Dienstleistungsrichtlinie statt, an der mehr als 40.000 Menschen teilgenommen haben sollen.

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Quellen