Wahlen in Turkmenistan

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Turkmenistan

Aşgabat (Turkmenistan), 19.12.2004 – In Turkmenistan, einer früheren sowjetischen Republik, fanden Parlamentswahlen statt. Das Ergebnis ist bisher nicht bekannt. Da Oppositionsparteien verboten sind, kann man in diesem Fall nicht von freien Wahlen sprechen.

Zu vergeben sind 50 Parlamentssitze, auf die sich 131 Kandidaten von einer Einheitspartei bewerben. Diese Partei heißt „Demokratische Partei“ und untersteht dem Präsidenten auf Lebenszeit Saparmurat Nijasow.

Auch die UNO ist mit den Verhältnissen im Land unzufrieden. Sie rief die Regierung auf, mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu kooperieren und Vertretern des Roten Kreuzes, Rechtsanwälten und Angehörigen Zutritt zu Inhaftierten zu gestatten.

Am 24. November 1991 wurde Nijasow zum Präsidenten gewählt. Am 21. Juni 1992 wurde er mit 99,5 Prozent der Stimmen ohne Gegenkandidatur im Amt bestätigt. In Amtsunion wurde er auch Ministerpräsident. Danach ließ er sich seine Amtszeit immer wieder verlängern, bis er am 28. Dezember 1999 wurde vom Parlament zum Staatschef auf Lebenszeit ernannt.

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Quellen