Volksentscheid gescheitert: Der Flughafen Tempelhof wird Ende Oktober geschlossen
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Berlin (Deutschland), 28.04.2008 – Gestern wurde in Berlin der erste Volksentscheid in der Geschichte der Hauptstadt abgehalten. Die Berliner Bürger waren aufgerufen darüber abzustimmen, ob der Flughafen Tempelhof zum Ende Oktober 2008 geschlossen werden soll oder nicht. Auch im Falle eines Erfolges des Referendums hätte dieses für den Senat jedoch keine bindende Wirkung, sondern lediglich den Charakter einer Empfehlung gehabt. Nach dem vorläufigen Endergebnis stimmten 21,7 Prozent der Wahlberechtigten für einen Weiterbetrieb. Zum Erhalt des Flughafens hätten sich 25 Prozent der Wahlberechtigten dafür entscheiden müssen. Somit wird der Flughafen Tempelhof wie geplant zu Ende Oktober dieses Jahres geschlossen. Der rot-rote Senat der Stadt Berlin unter dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit hatte sich – auch im Falle eines Erfolges des Volksentscheids – bereits auf eine Schließung des Flughafens festgelegt. Zugleich äußerte Wowereit gegenüber den Gegnern einer Schließung „Verständnis für die Empfindungen von Menschen, die aus emotionalen oder historischen Gründen mit der Schließung des Flughafens nicht einverstanden sind.“
Einen Tag nach der Volksabstimmung im Bundesland Berlin rief Wowereit dazu auf, das Ergebnis zu akzeptieren. Davon will die oppositionelle CDU jedoch nichts wissen. Ihr Fraktionsvorsitzender Friedbert Pflüger sieht in dem Ergebnis keine Niederlage, sondern ein Signal der großen Mehrheit derjenigen, die beim Volksentscheid abgestimmt hätten, dass der Flughafen Tempelhof weiterbetrieben werden müsse. Den Regierenden Bürgermeister forderte er auf, einem Kompromiss zuzustimmen, der darin bestehen könnte, mit der Schließung zu warten bis der neue Großflughafen Berlin Brandenburg International (BBI) in Schönefeld eröffnet werde.
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Quellen
- ad-hoc-news.de: „In Berlin scheitert Volksentscheid“ (27.04.2008, 22:11 Uhr)
- rbb-online.de: „Tempelhof soll schließen“
- netzeitung.de: „Wowereit zu Tempelhof-Kompromiss aufgefordert“ (28.04.2008)
- nzz.ch: „Volksentscheid zum Flughafen Tempelhof gescheitert“ (28.04.2008)
- tagesspiegel.de: „Flughafen Tempelhof: Volksentscheid gescheitert“ (27.04.2008)