Urteil: Forenbetreiber haftet ohne Kenntnis für Beiträge Dritter

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Hamburg (Deutschland), 06.12.2005 – Der Heise Verlag unterlag am Landgericht Hamburg in einem Rechtsstreit gegen das Unternehmen Universal Boards und dessen Geschäftsführer Mario Dolzer (Az. 324 O 721/05), wie der Verlag gestern im hauseigenen Newsticker mitteilte. Dabei bestätigte das Gericht eine einstweilige Verfügung, nach der es dem Heise Verlag verboten war, „Forenbeiträge zu verbreiten, in denen dazu aufgerufen wird, durch den massenhaften Download eines Programms den Server-Betrieb eines Unternehmens zu stören“.

Der Verlag hatte nach Eingang der einstweiligen Verfügung zwar die strittigen Beiträge umgehend gelöscht, jedoch abgelehnt, sich zu einer Überprüfung von Forenbeiträgen zu verpflichten, bevor diese im Internet erscheinen. Bei der riesigen Zahl von Beiträgen sei dies auch schlicht nicht möglich, so die Argumentation. Das Gericht teilte diese Auffassung nicht.

Sollte das Urteil rechtskräftig werden und sich die Auffassung des Hamburger Landgerichts durchsetzen, könnte das gravierende Folgen für in Deutschland betriebene Foren und andere offene Informationssysteme nach sich ziehen. Auch die Wikipedia könnte dann vielleicht nicht in ihrer jetzigen Form weiterbetrieben werden.

Quellen