USA: Michele Bachmann gibt auf

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Veröffentlicht: 06:42, 5. Jan. 2012 (CET)
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Gibt auf: Michele Bachmann (2011)

Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 05.01.2012 – Nach einem enttäuschenden Abschneiden bei den Vorwahlen der Republikanischen Partei im Bundesstaat Iowa hat die Abgeordnete des Repräsentantenhauses aus dem Staat Minnesota, Michele Bachmann, ihren Rückzug aus dem Rennen um die Kandidatur der Republikaner für das Amt des Präsidenten bekanntgegeben.

Bachmann war einst Hoffnungsträgerin der Tea Party. Diese konservative gesellschaftliche Bewegung ist nach der Amtsübernahme von Barak Obama entstanden. Sie vertritt wirtschafts- und sozialpolitisch marktradikale, kultur- und gesellschaftspolitisch konservative und staatspolitisch antietatistische Positionen. Der Kern ihrer sozialen Basis sind der Mittelstand sowie die Kleinunternehmer. Als Leitmedium der Tea Party fungieren diverse lokal und landesweit ausgestrahlte Radiosendungen, in denen Moderatoren wie etwa Rush Limbaugh das politische und gesellschaftliche Geschehen aus einer sehr dezidiert konservativen Perspektive kommentieren und gleichgesinnte Hörer per Telefon zu Wort kommen lassen. Darin unterscheiden sie sich insofern von dem Fernsehsender Fox News Channel, als dass dieser zwar ebenfalls Positionen der Tea Party vertritt, aber insgesamt auch für andere Strömungen in der Anhängerschaft der Republikaner offen ist.

In der Vorwahl haben der Kandidat des republikanischen Establishments, Mitt Romney, der sozialpolitisch konservative und der evangelikalen Rechten nahestehende Rick Santorum und der libertäre Ron Paul jeweils sieben Delegiertenstimmen für den Ernennungsparteitag im August gewinnen können, wobei Romney knapp die führende Position einnimmt. Bachmann konnte keine einzige Delegiertenstimme gewinnen.

Der Anteil der Delegiertenstimmen aus Iowa ist vernachlässigbar gering; der ländliche Staat ist bevölkerungsmäßig winzig. Allerdings hat es sich um die zeitlich erste Vorwahl gehandelt. Deshalb werden die dortigen Vorwahlen landesweit stets mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Ein Vorwahlsieg in Iowa stellt erfahrungsgemäß einen enormen Bonus im noch mehrere Monate andauernden Vorwahlkampf dar, und eine vernichtende Niederlage wie im Falle Bachmanns bringt den entsprechenden Kandidaten dementsprechend und nach aller Erfahrung in eine Bredouille, aus der er sich nicht mehr befreien kann.

Die Republikaner befinden sich gewissermaßen in einer Zwickmühle: Die politisch radikalisierte Anhängerbasis sympathisiert mit Kandidaten, die eine dezidiert konservative und mit den Werten der Tea Party übereinstimmende Programmatik vertreten. Diese Basis entscheidet auch über den Kandidaten. Andererseits muss der republikanische Kandidat bei den Wahlen im November eine Mehrheit in der Gesamtbevölkerung hinter sich bringen. Der noch unentschlossene Teil der Wähler dürfte sich aber eher von einem Kandidaten mit einem zentristischen Profil angezogen fühlen. Der knappe Sieg Mitt Romneys spricht dafür, dass sich ein nicht zu vernachlässigender Teil der Teilnehmer an der Vorwahl nicht nur von individuellen Präferenzen, sondern auch von taktischen Überlegungen hat leiten lassen. Denn Romney wird eher zugetraut, Wähler zu erreichen, die zwischen ihm und Obama schwanken, als einem radikalen Kandidaten.



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Quellen[Bearbeiten]