US-Senat ratifiziert START-Abkommen
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Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 23.12.2010 – Mit 71 zu 26 Stimmen stimmte der US-Senat gestern dem mit Russland ausgehandelten Nachfolgeabkommen des START-Vertrages zu. 26 Senatoren stimmten gegen den Vertrag.
Beobachter werten den Beschluss als großen außenpolitischen Erfolg des US-Präsidenten Barack Obama. Der gestrigen Abstimmung war ein mehrtägiges Tauziehen vorausgegangen. Schließlich gelang die Verabschiedung nur mit rechnerisch 13 republikanischen Senatoren. Für die Annahme des Beschlusses war eine Zweidrittelmehrheit erforderlich.
Bei dem Abkommen handelt es sich um den bedeutendsten Abrüstungsvertrag seit vielen Jahren. Innerhalb der nächsten sieben Jahre soll die Zahl der stationierten Nuklearsprengköpfe auf beiden Seiten von 2.200 auf 1.550 reduziert werden. Auch die Zahl der Trägersysteme soll verringert werden. Ihre Zahl soll auf je 700 Systeme begrenzt werden.
US-Präsident Obama und der russische Präsident Dmitri Medwedew hatten den Vertrag im April des Jahres unterzeichnet. Nun ist nur noch die Zustimmung des russischen Parlaments erforderlich, damit der Vertrag in Kraft treten kann. Diese gilt jedoch als sicher. Die letzte Sitzung der Staatsduma in diesem Jahr findet am 24. Dezember statt.
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Quellen
- www.fr-online.de: „Start-Abkommen: Weg frei für die Abrüstung“ (22.12.2010)
- www.nzz.ch: „US-Senat ratifiziert Start-Abkommen mit Moskau“ (22.12.2010)