US-Regierung auf der Suche nach einem Aufnahmeland für Gaddafi

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Veröffentlicht: 17:17, 17. Apr. 2011 (CEST)
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Muammar al-Gaddafi (2003)

Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 17.04.2011 – Ungeachtet der Tatsache, dass sich der selbsternannte Revolutionsführer Libyens, Oberst Muammar al-Gaddafi, trotz des Aufstandes in seinem Land und der NATO-Luftangriffe weigert abzutreten, suchen die US-Regierung und ihre Allierten offenbar nach einem Land, das bereit wäre, Gaddafi aufzunehmen. Über diese, angeblich mit großer Diskretion durchgeführten Sondierungen berichtet die US-Zeitung „New York Times“. Das Blatt beruft sich auf drei hohe US-Regierungsbeamte.

Die Suche gestaltet sich deshalb nicht einfach, weil dem Oberst im Falle seines Rückzugs von der Führung des Landes und einer Zufluchtnahme in einem anderen Land eine Anklage vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag droht. Mögliche Anklagepunkte könnten dabei dessen Verantwortung für den Anschlag auf einen Jumbo der ehemaligen US-Fluggesellschaft PanAm über dem schottischen Lockerbie mit über 270 Toten im Jahr 1988 sowie die Angriffe gegen die Zivilbevölkerung des eigenen Landes in den laufenden Auseinandersetzungen sein.

Gesucht wird also ein Land, das dem Vertrag zur Unterstützung des Internationalen Gerichtshofs, dem so genannten Rom-Statut, nicht beigetreten ist und bereit ist, Gaddafi aufzunehmen. Auch die Vereinigten Staaten haben das Rom-Statut nicht unterzeichnet. Primär gilt die Suche dem Vernehmen nach einem afrikanischen Land. Von den 53 afrikanischen Staaten haben bisher 31 das Rom-Statut ratifiziert. Die Afrikanische Union äußerte sich bisher nicht zu der Suche nach einem Aufnahmeland für Gaddafi.

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Quellen