UN-Sicherheitsrat: Japan stellt G4-Staaten neuen Vorschlag zur Reform vor

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Artikelstatus: Fertig 22:23, 30. Jan. 2006 (CET)
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Tōkyō (Japan), 30.01.2006 – Die Nachrichtenagentur AFP meldet mit Bezug auf diplomatische Kreise, dass Japan bereits am Freitag Brasilien, Deutschland und Indien neue Pläne für eine Reform des UN-Sicherheitsrats vorgestellt hat.

Die auch als „Gruppe der Vier“ (G4) bezeichneten Staaten hatten bereits im vergangenen September vergeblich eine gemeinsame Resolution in die UN-Hauptversammlung eingebracht, die zehn neue Mitglieder in den UN-Sicherheitsrat bringen wollte. Nach dem Scheitern beteiligte sich Japan nicht mehr an einer Neufassung des Vorschlags, die Anfang Januar erarbeitet wurde.

Inhalt des japanischen Vorschlags ist es, den Sicherheitsrat um sechs „halbständige“ Mitglieder zu erweitern – je zwei aus Asien und Afrika sowie je eines aus Europa und Südamerika. Diese sollen entweder von der Vollversammlung zu „neuen ständigen Mitgliedern“ ohne Vetorecht gewählt werden oder für länger als zwei Jahre – die bisherige Höchstzeit für nichtständige Mitglieder – dem Rat angehören können.

Mit dem neuen Vorschlag habe sich die japanische Regierung um eine Annäherung an die USA bemüht, sagte ein Diplomat. Dort wird der alte G4-Vorschlag abgelehnt, Tōkyōs Bemühen um einen ständigen Sitz aber unterstützt. Ablehnung kommt hauptsächlich von der Volksrepublik China.

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Quellen