Thailand: Premierminister kündigt Auflösung des Parlaments für September an

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Veröffentlicht: 23:05, 6. Mai 2010 (CEST)
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Bangkok (Thailand), 06.05.2010 – Der Ministerpräsident Thailands, Abhisit Vejjajiva, kündigte am Donnerstag die Bereitschaft zur Auflösung des Parlaments für die zweite Septemberhälfte an, um den Weg zu Neuwahlen freizumachen. Die Ankündigung ist Teil einer „Roadmap der nationalen Versöhnung“. Die so genannten Rothemden der „United Front for Democracy against Dictatorship“ (UDD) hatten im April zur Durchsetzung ihrer Forderung nach Neuwahlen die thailändische Hauptstadt durch Massendemonstrationen und Besetzungen ins Chaos gestürzt. Im Verlauf der Auseinandersetzungen waren 27 Menschen getötet und Hunderte verletzt worden. Neuwahlen sollen am 14. November stattfinden.

Die Ankündigung Abhisits war auf einem Parteikonvent gemacht worden. Die führenden Funktionäre der Demokratischen Partei unterstützen die „Roadmap“ weitgehend. Ablehnung signalisierten die so genannten Gelbhemden der „People's Alliance for Democracy“ (PAD), die die Regierung unterstützen. Ihre Bedenken richten sich vor allem gegen die Amnestypläne, die Teil der Roadmap sind. Sie bezeichneten die Übereinkunft mit den Rothemden als einen „beschämenden Deal“, der die anti-monarchistischen Bestrebungen der UDD landesweit stärken werde. Die PAD betrachtet die Rothemden als terroristische Elemente. Die Rothemden begrüßten die Ankündigung des Premierministers, fordern aber die Nennung eines genauen Datums für die Parlamentsauflösung. Das lehnte Abhisit jedoch ab. Abhisit machte außerdem zur Bedingung, dass die Rothemden ihre Proteste beenden. Andernfalls werde er das Parlament möglicherweise nicht auflösen.

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Quellen