Thailand: Abhisit hält seine Antrittsrede im Außenministerium

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Veröffentlicht: 13:57, 30. Dez. 2008 (CET)
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Bangkok (Thailand), 30.12.2008 – Der neu gewählte thailändische Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva hielt heute seine Antrittsrede im Außenministerium. Anhänger des durch einen Militärcoup entmachteten ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra hatten seit gestern das Parlament blockiert und wollten auch heute die Antrittsrede des neuen Ministerpräsidenten verhindern. Sie sind der Meinung, dass das Zustandekommen der parlamentarischen Neuwahl des neuen Ministerpräsidenten illegitim ist, und verlangen Neuwahlen.

Abhisit erklärte in seiner Rede im Außenministerium, die auch vom Fernsehen landesweit übertragen wurde, er wolle in Thailand wieder Normalität herstellen. Als seine vordringlichsten Aufgaben im ersten Jahr bezeichnete er die Wiederherstellung des Vertrauens und die Stimulierung des Wirtschaftswachstums angesichts der weltweiten Finanzkrise. Nach der wochenlangen Blockade des internationalen Flughafens wolle er auch das Vertrauen der Touristen wiederherstellen. Oppositionelle Kräfte der „People's Alliance for Democracy“ (Volksallianz für Demokratie, PAD) hatten Ende November den Flughafen besetzt, um das aus ihrer Sicht so genannte Marionettenregime der Thai-Rak-Thai-Nachfolgepartei des ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin, PPP, zum Rücktritt zu zwingen. Dies gelang schließlich auch, weil das oberste Gericht des Landes die Partei wegen Wahlmanipulationen verbot und den Ministerpräsidenten Somchai Wongsawat, einen Schwager des entmachteten Thaksin, absetzte. Darauf war es der Demokratischen Partei und ihrem Vorsitzenden, Abhisit Vejjajiva, gelungen, eine parlamentarische Mehrheit für die Ministerpräsidentenwahl zusammen zu bekommen. Dabei hatten einige Abgeordnete der nun verbotenen PPP das Lager gewechselt.

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Quellen