Russland setzt den KSE-Vertrag aus
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen. |
Moskau (Russland), 15.07.2007 – Präsident Wladimir Putin hat gestern per Dekret den Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) ausgesetzt. Der Vertrag aus dem Jahr 1990 regelt die Abgrenzung beziehungsweise Begrenzung der konventionellen Rüstung in Europa. Darunter fallen zum Bespiel Militärflugzeuge oder Panzer.
Die Begründung des Präsidenten: „außerordentliche Umstände“, welche „sofortige Maßnahmen“ zur Folge hätten. Bereits beim Streit zwischen Russland und den Vereinigten Staaten über den geplanten Abwehrschirm in Osteuropa hatte Putin mit einem solchen Schritt gedroht.
Themenverwandte Artikel
- KSE-Vertrag von Russland ausgesetzt (27.04.2007)
Quellen
- tagesschau.de: „Putin setzt KSE-Vertrag aus“ (14.07.2007)