Referendum läuft – Unabhängigkeit für Südossetien?

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Artikelstatus: Fertig 21:22, 12. Nov. 2006 (CET)
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Lage Südossetiens innerhalb von Georgien

Zchinwali (Südossetien), 12.11.2006 – Heute fand in Südossetien, einer in Georgien liegenden Region, ein Referendum über die Unabhängigkeit des Landesteiles von Georgien statt. Dabei handelt es sich um eine Abstimmung, bei der 55.000 Menschen wahlberechtigt sind. Weiter finden Präsidentenwahlen statt: Der Amtsinhaber Eduard Kokoity tritt gegen drei Herausforderer an.

Die USA, die Länder der NATO und der EU wollen das Referendum nicht anerkennen. Bereits im September teilte Peter Semneby, der EU-Beauftragte für den Südkaukasus, mit, dass die EU die territoriale Integrität Georgiens respektieren werde. Die NATO befürchtet laut ihrem Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer eine Verschärfung des vorhandenen politischen Konfliktes. Auch das US-amerikanische Außenministerium sieht die Gefahr einer Verschärfung. Es appelliert an beide Seiten, einen friedlichen Weg zur Lösung des Konflikts zu finden. Die OSZE wird ebenfalls keine Wahlbeobachter in das Land schicken.

Hintergrund der Abstimmung ist ein Konflikt zwischen Russland und Georgien. In den 1990er-Jahren kam es zu Kämpfen, in denen sich Separatisten mit der Unterstützung Russlands von Georgien lossagten. Russland betrachtet sich seither als Schutzmacht Südossetiens. 90 Prozent der Einwohner des eventuell von einer Abspaltung betroffenen Gebietes haben russische Pässe.

Quellen