Proteste gegen den Ausbau der US-Militärbasis in Vicenza

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Artikelstatus: Fertig 12:28, 18. Feb 2007 (CET)
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Vicenza (Italien), 18.02.2007 – Im norditalienischen Vicenza demonstrierten gestern nach Angaben der Veranstalter über 100.000 Menschen friedlich gegen den Ausbau einer US-Militärbasis. Die Behörden sprechen von 40.000 bis 80.000 Teilnehmern. Demonstranten waren mit Sonderzügen und Bussen aus dem ganzen Land nach Vicenza gereist. In den nächsten drei Jahren sollen vier Bataillone mit insgesamt 1.800 US-amerikanischen Soldaten aus Deutschland, vorwiegend aus Schweinfurt und Bamberg, nach Vicenza verlegt werden, wo derzeit 2.750 Soldaten stationiert sind.

Zu den Protesten gegen die Vergrößerung der Militärbasis „Ederle“, die seit 1951 existiert, hatten neben Anwohnern pazifistische, linke und globalisierungskritische Gruppen sowie die italienischen Grünen und Kommunisten aufgerufen. Unter den Teilnehmern der Demonstration waren Parlamentsabgeordnete der Grünen und der Linksdemokraten. Literaturnobelpreisträger Dario Fo nahm ebenfalls an der Protestaktion teil. Entlang der Demonstrationsroute blieben Schulen, Museen und viele Geschäfte geschlossen. Im Vorfeld hatten Politiker aus dem Regierungslager an die Demonstranten appelliert, friedlich zu bleiben. Laut staatlichem Fernsehen gab es keine Zwischenfälle. Der Nachrichtenagentur APA zufolge wurde ein Molotow-Cocktail auf ein Polizeibüro geworfen. Mehrere Polizeihubschrauber kreisten über den Demonstrationszügen, die laut dpa bis zu sechs Kilometer lang waren. Etwa 1.300 Polizisten waren im Einsatz. Die US-Botschaft in Rom hatte US-Bürger im Vorfeld der Demonstration dazu aufgerufen, die Stadt am Wochenende zu meiden. An der Demonstration beteiligten sich Medienberichten zufolge aber auch US-Bürger. Vereinzelt habe es Sprechchöre zugunsten kürzlich verhafteter mutmaßlicher Mitglieder der Roten Brigaden gegeben. Ansonsten sollen auf der Demonstration Slogans gegen die USA und die Außenpolitik der italienischen Mitte-Links-Regierung skandiert worden sein, wobei vor allem ein Ende des italienischen Militäreinsatzes in Afghanistan gefordert wurde, der trotz Kritik aus Teilen des Regierungslagers vor kurzem verlängert worden war.

Gegner der Erweiterung der Militärbasis sind der Meinung, diese führe zu einer höheren Umweltbelastung für die Stadt, weil eine Grünfläche überbaut werden müsse. Sie fordern ein Referendum zu diesem Thema. Auch befürchten Kritiker des Baus einer neuen Kaserne nahe dem Flughafen „Dal Molin“ weniger Touristen in der Stadt, die zum UNESCO-Kulturerbe gehört. „Zu uns kommen jährlich Zehntausende Touristen, die unsere Paläste und Kirchen bewundern und unseren Wein trinken wollen. Die wünschen keine militarisierte Stadt“, zitiert „die Zeit“ einen Gegner des Ausbaus. Laut Meinungsumfragen lehnen mindestens 60 Prozent der Bewohner der 80 Kilometer östlich von Venedig gelegenen Stadt den Bau der neuen Kaserne, die 450.000 Quadratmeter groß sein soll, ab. Die Nachrichtenagentur AP zitiert einen Demonstranten, der sich dagegen wehrt, die Aktion als antiamerikanisch zu bezeichnen. Das Problem sei nicht, dass die Amerikaner in Vicenza seien, das Problem sei, dass es ein Militärstützpunkt sei, so Simone Pasin, ein Teilnehmer der Protestaktion.

Innerhalb des Regierungslagers hat die Genehmigung des Ausbaus der Militärbasis für Spannungen gesorgt. Die Regierung von Ministerpräsident Romano Prodi hat die Erweiterung der Basis bereits genehmigt, ebenso wie der Stadtradt von Vicenza. Die Mitglieder seines Kabinetts hatte Romano Prodi aufgerufen, nicht an der Demonstration teilzunehmen, nachdem dies zuvor einige Unterstaatssekretäre angekündigt hatten. „Die Regierung kann nicht gegen sich selbst demonstrieren“, sagte der italienische Ministerpräsident laut APA.

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Quellen