Parlamentswahlen 2006 in den Niederlanden
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Den Haag (Niederlande), 23.11.2006 – In den Niederlanden fanden am Mittwoch, den 22. November Parlamentswahlen statt. Nach den ersten Prognosen nach der Schließung der Wahllokale um 21:00 Uhr hat die konservative Partei Christlich-Demokratischer Appell (CDA) Sitze verloren. Das ist die Partei des Ministerpräsidenten Jan Peter Balkenende, die wahrscheinlich trotzdem stärkste Partei wird. Der rechtsliberale Koalitionspartner, die Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (VVD), hat demzufolge noch etwas deutlicher verloren. Die Democraten 66 (D66), schied bereits im Sommer als Koalitionspartner aus, so dass die Wahl, die am Mittwoch stattfand, vorgezogen werden musste. Ursprünglich sollte erst im Mai 2007 gewählt werden.
Größter Gewinner wird laut dem Meinungsforschungsinstitut TNS Nipo wahrscheinlich die Sozialistische Partei (SP) sein. Sie konnten die Zahl ihrer Parlamentssitze von neun auf rund 24 erhöhen. Im Gegensatz dazu haben die Sozialdemokraten, die mit ihrem Spitzenkandidaten Wouter Bos angetreten sind, Stimmen verloren. Sie kommen nur noch auf 32 Abgeordnete im Parlament gegenüber 42 Sitzen in der vergangenen Legislaturperiode.
Ins Parlament sind wahrscheinlich auch viele kleinere Parteien eingezogen, da es keine Fünf-Prozent-Hürde gibt. Dazu zählt eine Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders, die christlich-sozial orientierte ChristenUnie, und die „Partei für die Tiere“, die von vielen Prominenten unterstützt wurde.
Weil keine der Parteien einen klaren Vorsprung gegenüber den anderen Parteien erreichen und keine der üblichen Koalitionen eine absolute Mehrheit erzielen konnte, sagen Beobachter dem Land schwierige und langwierige Koalitionsverhandlungen voraus.
Quellen
- Die Welt: „Prognose sieht Ministerpräsident Balkenende vorn“ (22.11.2006)
- Spiegel Online: „Balkenende gewinnt Wahl“ (22.11.2006)
- N24: „Christdemokraten gewinnen Wahl: Balkenende bleibt Premier der Niederlande“ (22.11.2006)
- Tagesschau: „Prognosen sehen Balkenende als Wahlsieger“ (22.11.2006)
- fr-aktuell.de: „Keine klare Mehrheit: Patt in den Niederlanden“ (22.11.2006)
- Volksstimme: „Regierungschef vor zweiter Amtszeit“ (22.11.2006)
- welt.de: „Premier Balkenende steht vor schwierigen Koalitionsgesprächen“ (24.11.2006, Vorabveröffentlichung)