Niedrigere GEZ-Gebühr für Internet-PCs beschlossen

Artikelstatus: Fertig 09:21, 14. Sep. 2006 (CEST) Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Schwerin (Deutschland), 14.09.2006 – Die ARD hat auf ihrer Hauptversammlung in Schwerin beschlossen, für internetfähige PCs und UMTS-Handys 5,52 Euro Gebühr (anstatt der vorher beabsichtigten 17,03 Euro) zu erheben. Das ZDF stimmte dem zu. Von der ab 2007 geplanten zusätzlichen GEZ-Abgabe sind nur Privathaushalte betroffen, die bislang weder ein Fernsehgerät noch ein Radio angemeldet haben. Auch die Besitzer gewerblich genutzter Rechner dürfen sich freuen, da sie so 11,51 EUR pro Monat „sparen“. Die endgültige Entscheidung über die Gebühr treffen allerdings die Länder. Einige Bundesländer, darunter Schleswig-Holstein, kündigten Widerstand an.

Unterdessen kritisierte der IT-Branchenverband Bitkom die Regelung scharf. Durch diesen „faulen Kompromiss“ seien gerade Freiberufler und Kleinbetriebe bestraft. Die Chance, das veraltete Inkassomodell durch eine moderne Gebührenstruktur zu ersetzen, sei vertan worden.

Die Bitkom fordert eine niedrige Abgabe für alle Haushalte und Unternehmen. Dies würde auch die Bürokratie der GEZ vereinfachen und die gängige „Schnüffelpraxis“ überflüssig machen.

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Quellen

• heise online: „ARD und ZDF wollen 5,52 Euro GEZ-Gebühr für Internet-PCs“ (13.09.2006)
• heise online: „IT-Verband sieht in ARD-Beschluss zu GEZ-Gebühren ‚faulen Kompromiss‘“ (13.09.2006)