Luftwaffengeneral Michael Hayden soll neuer CIA-Chef werden
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Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 09.05.2006 – Der US-amerikanische Präsident George Walker Bush präsentierte der Öffentlichkeit gestern seinen Vorschlag für den verwaisten Chefsessel des US-amerikanischen Geheimdienstes CIA (Central Intelligence Agency).
Bei dem neuen Mann handelt es sich um den Luftwaffengeneral Michael Hayden, der vorher Stellvertreter des obersten Geheimdienstkoordinators, John Negroponte, war und davor (1999-2005) als Chef der Nationalen Sicherheitsbehörde (NSA) bekannt geworden war. Hayden soll den am 5. Mai zurückgetretenen Porter Goss ersetzen.
In dieser Eigenschaft – als Chef der NSA – wird er für das geheime Abhören von Telefongesprächen ohne richterliche Genehmigung verantwortlich gemacht. Diese Abhörmaßnahmen, die im Zuge der Terrorismusbekämpfung nach dem 11. September 2001 durchgeführt wurden, verstießen gegen ein 1978 ausdrücklich zum Schutz der US-Bürger vor unerlaubten Ausspähungen erlassenes Gesetz. Hayden gehörte zu den energischsten Befürwortern einer solchen Abhörpraxis.
Hayden, der bereits seit dem Rücktritt seines Vorgängers in diesem Amt als Kandidat gehandelt wurde, stößt auf den massiven Widerstand innerhalb und außerhalb des Regierungslagers. Der republikanische Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus, Pete Hoekstra, wies den Personalvorschlag mit ungewöhnlich harschen Worten zurück: „Hayden ist die falsche Person am falschen Platz zur falschen Zeit.“ Die Kritik an Hayden entzündet sich vor allem an der Tatsache, dass mit ihm ein Militärangehöriger den Chefposten des größten (zivilen) Geheimdienstes übernehmen soll. Es gibt Befürchtungen vor einer Entwicklung, in deren Verlauf der CIA vom Pentagon „geschluckt“ werden könnte.
Es wird erwartet, dass sich Hayden harten Fragen vor dem Geheimdienst-Komitee des Senats stellen muss. Entsprechende Anhörungen sollen noch vor Monatsende beginnen.
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