Libyen: Aufständische auf dem Rückzug – EU fordert Rücktritt Gaddafis

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Veröffentlicht: 22:23, 11. Mär. 2011 (CET)
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Tripolis (Libyen) / Brüssel (Belgien), 11.03.2011 – Die Aufständischen in Libyen geraten gegenüber den regierungstreuen Truppen immer mehr in die Defensive. Den wichtigen libyschen Ölhafen Ras Lanuf gaben die Regimegegner laut Medienberichten inzwischen auf. Militärische Verbände des Gaddafi-Regimes rückten mit Panzern in den Ort ein. Auch die im Westen des Landes gelegene Stadt az-Zawiyya fiel offenbar wieder an das Regime zurück. Die aufständischen Kräfte halten zurzeit nur noch eine Zone um die Stadt Bengasi, sind dort aber isoliert. Der Sohn des Diktators, Saif al-Islam al-Gaddafi, triumphierte bereits: „Wir werden gewinnen... Dies ist unser Land, wir leben hier, wir werden hier sterben.“

Unterdessen tut sich die Europäische Union weiterhin schwer, eine einheitliche Haltung zur Libyenkrise zu finden. Während die Staats- und Regierungschefs auf einem Sondergipfel zur Krise in Libyen in Brüssel den sofortigen Rücktritt des Diktators Muammar al-Gaddafi forderten, führten Portugal und Griechenland Gespräche mit der libyschen Regierung. Auch die EU-Außenbeauftragte Ashton befürwortet weiterhin Gespräche mit der Staatsführung Libyens. Für Verstimmung sorgte auch das diplomatische Vorpreschen des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy, der den Nationalen Rat der Opposition in Libyen als „legitimen Repräsentanten des libyschen Volkes“ anerkannt hatte. Sarkozy hatte die libyschen Oppositionspolitiker Mahmoud Jibril und Ali Al-Esawi am Donnerstag in Paris empfangen. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung in ihrer Onlineausgabe berichtet, war in Brüssel der Eindruck entstanden, „dass nicht einmal der französische Außenminister Juppé von Sarkozys Schritt vorab unterrichtet worden war“.

Für weiteren Diskussionsstoff sorgte die französische Erklärung, Frankreich und Großbritannien seien bereit, auch militärisch gegen Gaddafi vorzugehen. Der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte in Brüssel, dies sei „nicht die Stunde der Nato“. Er fügte hinzu: „Man sollte nicht mit Dingen drohen, die man nicht umsetzt.“ Die Lage in Libyen gebe zurzeit keinen Anlass zu Spekulationen über ein militärisches Eingreifen der NATO. Zur Einrichtung einer Flugverbotszone, die in den letzten Tagen mehrfach in die Diskussion gebracht worden war, sagte de Maizière: „Ich halte überhaupt nichts davon, mit Optionen öffentlich zu spielen und zu glauben, dass das irgendjemanden beeindruckt, schon gar nicht Herrn Gaddafi.“

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Quellen