Kriegsrecht in Thailand teilweise aufgehoben
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Bangkok (Thailand), 29.11.2006 – Wie der thailändische Verteidigungsminister Boonrawd Somtas gestern bekannt gab, beschloss das Regierungskabinett die Aufhebung des seit dem Militärputsch vom 19. September geltenden Kriegsrechts in 41 der 76 Provinzen des Landes. Der Aufhebung des Kriegsrechts muss der thailändische König noch zustimmen.
In einigen Provinzen, die weiterhin unter Kriegsrecht stehen, gibt es, den Worten Somtas folgend, noch subversive Bewegungen. Dies gelte insbesondere für die Provinzen Chiang Mai, Kamphaeng Phet, Buri Ram und Khon Kaen. Außerdem soll das Kriegsrecht in den aufständischen Südprovinzen erhalten bleiben. Zu den Provinzen, in denen weiterhin das Kriegsrecht gilt, gehören auch solche, in denen es weiterhin starke Unterstützung für den ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra geben soll.
Das Kriegsrecht erlaubte den Streitkräften die Festnahme von Personen ohne Haftbefehl. Es soll jedoch kaum zur Anwendung dieser Vollmacht gekommen sein.
Der gestürzte Ministerpräsident Thaksin Shinawatra soll sich zurzeit in China aufhalten. Über seine mögliche Rückkehr nach Thailand wurde wiederholt spekuliert. Regierungsquellen zufolge dient das Kriegsrecht auch der Möglichkeit einer Festnahme des ehemaligen Regierungschefs, sollte sich dieser entscheiden, nach Thailand zurückzukehren.
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Quellen
- The Nation (Bangkok): „Cabinet decision: Martial law to be lifted in Bangkok“ (
) (29.11.2006, 0:10 Ortszeit Thailand) - The Nation (Bangkok): „List of 35 provinces to remain under martial law“ () (29.11.2006, 0:10 Ortszeit Thailand)
- n24.de: „Thailand will Kriegsrecht teils aufheben“ (27.11.2006)
- bankokpost.net: „UPDATE: Martial law lifted – partly“ (dpa ) (28.11.2006, 16:48 Uhr Ortszeit Thailand)
