Kernenergie: Gabriel löst Diskussion um Atomausstieg aus

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Artikelstatus: Fertig 19:56, 26. Apr. 2006 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 26.04.2006 – Während Bundesumweltminister Sigmar Gabriel den Ausstieg aus der Kernenergie in einem Radiointerview noch einmal bekräftigte, äußerten namhafte Politiker des Koalitionspartners CDU als auch Vertreter der FDP zum Teil heftige Kritik an der Position des Bundesumweltministers. Auf Widerspruch stieß vor allem eine Broschüre des Ministeriums, die als Zeitungsbeilage zum 20. Jahrestag des Reaktorunglücks von Tschernobyl verteilt worden war.

Beschwerden kamen vom hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) sowie von der stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag, Katherina Reiche (CDU): Sie bezeichnete die Darstellung in der Zeitungsbeilage als „einseitig und verzerrt“.

Gabriel konterte die Kritik von Seiten der Union mit den Worten: „Die Union hat eine Position, die mit dem Koalitionsvertrag nicht übereinstimmt, nämlich dass wir aus der Kernenergie aussteigen, das steht im Koalitionsvertrag.“

Gudrun Kopp, energiepolitische Sprecherin ihrer Partei, hatte in einer Pressemitteilung der FDP-Bundestagsfraktion die Erklärung Gabriels zum Kernenergieausstieg als „schlicht, naiv und unverantwortlich“ bezeichnet. Angesichts der „gefährliche[n] politische Abhängigkeit“ von russischem Gas sei der energiepolitische Kurs Gabriels nicht nachvollziehbar, und sie nannte die Politik des Atomausstiegs einen „energiepolitischen Crashkurs“.

Gabriel entgegnete auf dieses Argument in seinem Interview mit „Deutschlandradio Kultur“, er sei ebenfalls für einen Energiemix zur Verringerung einseitiger Abhängigkeiten. Dazu nannte er die folgenden drei Punkte: „Mehr Effizienz im Umgang mit Energie“, einen höheren Wirkungsgrad der verwendeten Technologien (die aber auch weniger CO2 produzieren müssten als Kohle und Gas) sowie drittens den „Ausbau erneuerbarer Energien“.

Quellen