Japanische Postreform passiert Oberhaus – IWF erwartet weitere Reformen
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Tōkyō (Japan), 15.10.2005 – Am gestrigen Freitag hat ein Reformpaket zur Privatisierung der japanischen Post das japanische Oberhaus mit 134 zu 100 Stimmen passiert. Es war bereits am Dienstag vom Unterhaus bestätigt worden. Das Gesetzespaket von Ministerpräsident Junichirō Koizumi war in einem ersten Anlauf im August abgelehnt worden war, woraufhin dieser Neuwahlen ausgerufen und hoch gewonnen hatte.
Die Privatisierung soll 2007 beginnen und 2017 abgeschlossen sein. Dabei werden die Geschäftsbereiche in vier Unternehmen aufgespalten, die zunächst noch von einer staatlichen Holdinggesellschaft kontrolliert werden sollen. Am Ende soll nur in Drittel des Brief- und Filialgeschäfts in Staatshand verbleiben.
Auf dem Programm stehen nun Reformen unter anderem im Bereich der Sozialversicherungen und die Privatisierung von weiteren Staatsunternehmen, die in den nächsten drei Jahren in Angriff genommen werden sollen. Koizumi selbst wird nur begrenzt dazu beitragen können, da er angekündigt hat, im September 2006 sein Amt niederzulegen. Der Erfolg aller dieser Reformen wird daher stark von ihrer Ausgestaltung durch Koizumis Nachfolger abhängen.
David Burton, der für Asien zuständige Direktor des Internationalen Währungsfonds, sieht in den Reformen eine Chance für Japan. Er sagte gestern gegenüber der Nachrichtenagentur „Reuters“, weitere Reformen könnten das bereits „recht gute“ Wirtschaftswachtum Japans – der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt – weiter stärken.
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Quellen
- tagesschau.de: „Koizumi setzt sich durch: Japans Parlament stimmt Postreform zu“ (14.10.2005 14:19 MESZ)
- dw-world.de: „IWF: Postreform könnte Japan Schub verleihen“ (14.10.2005)