Japan: Unterhaus verabschiedet Postreform

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Artikelstatus: Fertig 13:04, 17. Okt. 2005 (CEST)
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Das japanische Unterhaus

Tōkyō (Japan), 11.10.2005 – Die japanische Postreform hat das Unterhaus des japanischen Parlaments mit 338 zu 138 Stimmen passiert. Es wird allgemein erwartet, dass die Reform, die eine Privatisierung und Zerschlagung der japanischen Post vorsieht, am Freitag, 14. Oktober auch vom Oberhaus angenommen wird.

Die bisher staatliche „Nippon Yūsei Kōsha“ beschäftigt 400.000 Mitarbeiter und hat ein Vermögen von drei Billionen US-Dollar. Sie ist der größte Lebensversicherer und, gemessen an seinen Einlagen von 360 Billionen Yen (etwa 2,6 Billionen Euro), die größte Bank weltweit. Bis Oktober 2007 soll sie in vier Teilgesellschaften privatisiert werden.

Es ist nicht die erste Abstimmung zu dem Gesetzespaket. Im August hatte Ministerpräsident Junichirō Koizumi Neuwahlen ausgerufen, nachdem das Paket zunächst knapp das Unterhaus passiert hatte, dann aber im Oberhaus auch am Widerstand seiner eigenen Partei, der LDP, gescheitert war. Mit dem guten Wahlergebnis hat er sich genug Rückendeckung gesichert, dass das Oberhaus aller Voraussicht nach zustimmen wird.

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Quellen