Israel: Abzug aus dem Gaza-Streifen beginnt

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Artikelstatus: Fertig 15. Aug. 2005 (CEST)
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Karte des Gaza-Streifens
Grenzzaum zum Gaza-Streifen

Israel, 15.08.2005 – Israel beginnt heute mit seinem Rückzug aus dem Gaza-Streifen, der von den Palästinensern als Teil eines künftigen arabisch-palästinensischen Staates beansprucht wird.

Das Gebiet war während des Sechstagekrieges im Jahre 1967 von der israelischen Armee besetzt worden. Seitdem haben israelische Siedler mit staatlicher Unterstützung hier 21 Siedlerkolonien gegründet. Die Besetzung und Besiedlung dieses von Palästinensern bewohnten Gebietes war international stets als völkerrechtswidrig kritisiert worden. Der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, lobte den Abzug ausdrücklich als historischen Schritt. Allerdings forderte Abbas von Israel, auch das Westjordanland, das ebenfalls beim Sechstagekrieg besetzt wurde, aufzugeben. Und auch die Stadt Jerusalem, deren östliche Stadtteile und Vororte dem Westjordanland zugehörig sind, die aber gleichwohl von Israel als Hauptstadt beansprucht wird, müssten letztendlich seiner Volksgruppe übergeben werden.

Nach Angaben von INN (israelnetz.com) haben etwa 300 von insgesamt 1.200 Familien die Siedlungen im Gaza-Streifen bereits verlassen. Hunderte radikale Abzugsgegner hinderten Soldaten der israelischen Armee daran, die schriftlichen Regierungsanweisungen zum Verlassen der Siedlungen zu verteilen. Weitere 5.000 Abzugsgegner aus ganz Israel sind zur Unterstützung der Siedler im Gaza-Streifen angekommen, um den Widerstand gegen die Räumung der Siedlungen zu unterstützen. Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon erklärte aber den festen Willen seiner Regierung, den Plan wie beschlossen durchzuführen: „Wir werden keine Gewalt und Hetze von Seiten derjenigen akzeptieren, die uns ihre Meinung aufzwingen wollen.“ In vier weiteren Schritten soll auch über die Räumung der übrigen Gebiete im Gaza-Streifen in Kürze entschieden werden.

Bis Dienstag um Mitternacht haben die Siedler Zeit, die Siedlungsgebiete freiwillig zu verlassen. Danach wird gegebenenfalls auch Gewalt eingesetzt werden, um die Räumung durchzusetzen. Rund 50.000 Soldaten werden aufgeboten, um die Räumung abzusichern. Außerdem boten die palästinensischen Sicherheitskräfte ihre Zusammenarbeit zur Gewährleistung eines friedliche Übergangs an: 75.000 palästinensische Sicherheitskräfte nahmen Positionen rund um die zu räumenden Siedlungen ein, um Angriffe von radikalen Palästinensern zu verhindern.

Die radikale palästinensische Organisation „Hamas“ bezeichnete den Abzug als ein Ergebnis ihres bewaffneten Kampfes gegen Israel. Die Hamas war in der Vergangenheit für viele Terroranschläge sowohl in den besetzten Gebieten als auch im israelischen Kernland verantwortlich.

In Israel verspricht sich die Regierung von ihrem Schritt Fortschritte im Friedensprozess mit den Palästinensern. Es ist das erste Mal, dass eine israelische Regierung freiwillig auf Land zugunsten von Palästinensern verzichtet, wenn man einmal den Rückzug von der ägyptischen Halbinsel Sinai unmittelbar nach dem Ende des Sechstagekrieges außer Acht lässt.

Quellen