Iranisches Atomprogramm: Noch keine Einigung über Anrufung des Sicherheitsrates

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Sitzungssaal des Sicherheitsrates im UN-Hauptquartier in New York

Wien (Österreich), 04.02.2006 – Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat sich auf der gestrigen Sitzung des Gouverneursrats in Wien nicht auf eine Anrufung des UN-Sicherheitsrats in der Frage des iranischen Atomprogramms einigen können.

Ein von den EU-Staaten eingebrachter Resolutionsentwurf war bei einigen Entwicklungsländern auf Widerspruch gestoßen. Im dem Papier hatten die EU-Staaten die Anrufung des UNO-Sicherheitsrats gefordert, weil die Verhandlungen mit dem Iran in der Frage seines Atomprogramms als gescheitert betrachtet werden. Der EU-Vorschlag hatte auch die Zustimmung Chinas und Russlands erhalten, nachdem dem Iran noch bis März Zeit gegeben werden sollte, die Zusammenarbeit mit der IAEA konstruktiv fortzusetzen. Einige Entwicklungsländer wollten jedoch sichergestellt wissen, dass eine Anrufung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen nicht eine Ende der Zuständigkeit der IAEA bedeute.

Der Iran hatte mehrfach erklärt, die Anrufung des höchsten Gremiums der Vereinten Nationen außerhalb der Vollversammlung würde als ein Ende der Diplomatie angesehen werden.

In dem Atomstreit geht es um die Frage, ob dem Iran die Wiederaufnahme seines Atomprogramms gestattet werden kann. Die Staaten der Europäischen Gemeinschaft und die USA befürchten, dass der Iran unter dem Vorwand friedlicher Kernenergieforschung die Voraussetzungen für den Bau von Atomwaffen schaffen wolle, was die iranische Regierung jedoch abstreitet.

Der Iran drohte seinerseits an, jegliche Zusammenarbeit mit der IAEA und auch die Verhandlungen mit Russland zu beenden, das dem Iran angeboten hatte, die Herstellung spaltbaren Materials (Uran-Anreicherung) für Forschungszwecke in Russland durchzuführen.

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Quellen