Irak-Verfassungsprozess im Zeitplan

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Bagdad (Irak), 01.08.2005 – Nachdem gestern noch gemeldet worden war, die Verfassungskommission benötige noch einen Monat Zeit um ihre Arbeit zu beenden, sagte der Leiter der Verfassungskommission Humam Hammoudi heute, der Entwurf würde im Rahmen des vorgesehenen Zeitplans fertiggestellt.

Allerdings gäbe es immer noch fünf oder sechs strittige Punkte, darunter die Rolle des Islam in der künftigen Republik. Nach der gestrigen Entscheidung waren die Verantwortlichen offenbar unter erheblichen Druck seitens der US-Administration geraten, vermuten Beobachter.

Ein grausamer Fund erinnerte die Verantwortlichen an die große Bedeutung des Verfassungsprozesses für die Aussichten auf ein friedlicheres Irak durch einen Abbau der Spannungen zwischen den verfeindeten Schiiten und Sunniten. Im Südwesten der Hauptstadt waren die toten Körper von ungefähr zwanzig Menschen gefunden worden, die offensichtlich enthauptet worden waren.

Die Sunniten hatten im Irak unter Saddam die politische Vorherrschaft, während die Schiiten unterdrückt wurden. Im Nach-Saddam-Irak sind die Schiiten entsprechend ihrer zahlenmäßigen Dominanz auch die politisch besser vertretene Gruppierung im Parlament. Hammoudi sagte, dass die Verfassungskommission Tag und Nacht arbeiten werde, um den Entwurf für die neue Verfassung fertigzustellen. Nur noch ein Kapitel sei zu schreiben. „Sogar unsere sunnitischen Brüder bestehen auf der termingerechten Fertigstellung“ des Dokuments.

Eine Frauenorganisation, die sich „More than one Source“ (Mehr als eine Quelle) nennt, hielt in Bagdad eine Pressekonferenz ab, auf der sie ihre Forderung erläuterte, dass der Islam in der neuen Verfassung nicht die einzige Quelle der Gesetzgebung sein dürfe. Sie fürchteten nicht die Scharia, sondern „eine künstliche Fehlinterpretation des Islam, die unsere Freiheit beschränkt“.

Der Zeitplan sieht die Abstimmung über die Verfassung im Parlament am 15. August vor. Für den 15. Oktober ist ein Verfassungsreferendum geplant.

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Quellen

• Reuters: „Iraqis say constitution to be ready on time“ (01.08.2005)