Internationaler Gerichtshof: Massaker von Srebrenica im Jahre 1995 war Völkermord

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Begräbnis von über 500 Opfern in Potočari am 11. Juli 2006

Den Haag (Niederlande), 02.03.2007 – Das Massaker von Srebrenica 1995 wurde vom Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag zum Völkermord erklärt. Das geht aus dem Urteil hervor, dessen Verkündung am 26. Februar in Den Haag begann. Demnach ist die damalige Regierung Jugoslawiens zwar nicht direkt verantwortlich; sie hätte aber versuchen müssen, den Völkermord zu verhindern. Eine Entschädigung an Bosnien und Herzegowina muss Serbien, das als Rechtsnachfolger Jugoslawiens gilt, nicht zahlen.

Am 11. Juli 1995 hatten bosnisch-serbische Truppen die von Muslimen bewohnte Stadt Srebrenica erobert, obwohl sie in der UN-Schutzzone lag. Die damals vor Ort anwesenden niederländischen Blauhelmtruppen hatten die rund 2.000 Angreifer nicht aufhalten können, etwa 8.000 Muslime abzuführen. Viele von ihnen wurden erschossen und anschließend in Massengräbern verscharrt. Auch Frauen und Kinder wurden abgeführt. Als Hauptverantwortliche für das Massaker gelten der ehemalige Führer der bosnischen Serben, Radovan Karadžić, und Ratko Mladić, der Führer der bosnisch-serbischen Truppen. Bei dem Vorfall soll es sich um das schlimmste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs gehandelt haben.

Der Prozess war der erste in der Geschichte des IGH, in dem er über die Frage geurteilt hat, ob ein Land Völkermord begangen hat. Der IGH – und nicht das Internationale Kriegsverbrechertribunal – war für eine Entscheidung zuständig, weil es hierbei nicht um die Beurteilung von Verbrechen einzelner Personen, sondern um die eines ganzen Staates ging. Das Internationale Kriegsverbrechertribunal hatte die Vorkommnisse bereits als Völkermord eingestuft. Diese Entscheidung war aber nicht bindend für den IGH.

Unterdessen hat sich die Regierung der bosnisch-serbischen Republik als Reaktion auf das Urteil bei den Kriegsopfern entschuldigt. In einer Presseerklärung, die am Mittwoch in Banja Luka veröffentlicht wurde, wurde verkündet, dass die Serben zusammen mit anderen bosnischen Institutionen alle Verantwortlichen, vor allem aber die für das in Srebrenica begangene Verbrechen, vor Gericht bringen wollen.

Quellen

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