In Tschechien steht die Wahl eines neuen Präsidenten bevor
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Prag (Tschechien), 09.02.2008 – In Tschechien sollte gestern Abend ein neuer Staatspräsident gewählt werden. Die Wahl wird von beiden Kammern der Volksvertretung, dem Abgeordnetenhaus und dem Senat, vorgenommen.
Dabei ist das zu Grunde gelegte Wahlsystem äußerst kompliziert. So muss im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit beider Kammern, im zweiten Wahlgang nur noch die absolute Mehrheit der anwesenden Parlamentarier erreicht werden. In den folgenden Wahlgängen nun findet eine gemeinsame Sitzung beider Kammern statt; hier gilt dann auch nur noch die einfache Mehrheit. Zudem herrschte in der Sitzung, die sich bereits seit Freitag Morgen getroffen hatte, ein Disput, ob die Wahl geheim sein solle oder nicht. Zwar ist die stärkste Partei ODS (Občanská demokratická strana, dt.: demokratische Bürgerpartei), der auch der amtierende Präsident Václav Klaus angehört, für eine geheime Wahl. Die meisten Oppositionsparteien sprechen sich jedoch für offene Wahlen aus.
Nach einer Meldung der tschechischen Nachrichtenagentur ČTK von gestern Abend ist die Wahl im Parlament inzwischen in der zweiten Runde gescheitert. Das Parlament sei gestern im Streit über den langwierigen Wahlvorgang auseinandergegangen und werde sich erst wieder am heutigen Samstag um 10:00 Uhr treffen.
Die Neuwahl ist die reguläre Neuwahl nach dem Ende von Klaus' fünfjähriger Amtszeit. Gegen ihn tritt Jan Švejnar an, wie sein Rivale ein Wirtschaftswissenschaftler.
Das Amt des tschechischen Staatspräsidenten ist durchaus mit einer gewissen Machtfülle verbunden: Der Präsident kann ein suspensives Veto gegen Gesetzesentwürfe einlegen oder wichtige Ämter wie das des Vorsitzenden des Obersten Gerichts besetzen.
Quellen
- zeit.de: „Wahl: Gesucht: Staatspräsident für Tschechien“ (08.02.2008)
- ctk.cz: „Dispute over Czech presidential election methods continues“ (08.02.2008)
- ctk.cz: „Czech MPs do not probably choose president in second round“ (08.02.2008)
