Horst Köhler strebt zweite Amtszeit als Bundespräsident an

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Veröffentlicht: 19:51, 22. Mai 2008 (CEST)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.
Horst Köhler (Archivbild)

Berlin (Deutschland), 22.05.2008 – Trotz noch unklarer Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung, die laut der Verfassung in Deutschland den Präsidenten wählt, will der amtierende Bundespräsident Horst Köhler für eine zweite Amtszeit kandidieren. Das kündigte der Bundespräsident heute in einer Presseerklärung auf seinem Amtssitz Schloss Bellevue in Berlin an. Die Wahl des Bundespräsidenten wird am 23. Mai 2009 stattfinden.

Gesine Schwan

Die Unionsparteien, CDU und CSU, sowie die Freien Demokraten hatten sich in den letzten Wochen bereits für eine erneute Kandidatur des amtierenden Bundespräsidenten ausgesprochen. Die SPD und die Grünen haben sich bezüglich einer eigenen Kandidatenaussage bisher noch nicht festgelegt. Aus SPD-Kreisen wurde in den letzten Tagen jedoch bekannt, dass die Aufstellung einer eigenen Kandidatin für das höchste Staatsamt erwogen wird. Als wahrscheinlich gilt es, dass die Wahl dabei auf Gesine Schwan, Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt, fallen wird, die bereits einmal im Jahr 2004 gegen Horst Köhler kandidiert hatte, jedoch nicht die notwendige Mehrheit der Stimmen in der Bundesversammlung auf sich vereinigen konnte. Der bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) kritisierte die SPD wegen einer möglichen Aufstellung eines eigenen Kandidaten sofort heftig. Die SPD sei dabei, in der Frage der Bundespräsidentenwahl ein Bündnis mit der Linkspartei einzugehen.

Die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung erlauben keine sichere Prognose für den Ausgang der Bundespräsidentenwahl. Je 612 Vertreter des Bundestags und der Länderparlamente sind in der Bundesversammlung vertreten. Um gewählt zu werden, benötigt ein Kandidat für das Amt mindestens 613 Stimmen. Diese Mehrheit von gerade 613 bis 614 wäre Köhler sicher, wenn tatsächlich alle Abgeordneten, die der CDU, CSU und FDP angehören, für Köhler stimmen. Wenn alle anderen Mitglieder der Bundesversammlung in der Bundesversammlung für eine denkbare sozialdemokratische Kandidatin stimmen würden, kämen rechnerisch 606 Stimmen zusammen. Der Unterschied zwischen den beiden möglichen Kandidaten wäre also nicht sehr groß. Da sich jedoch weder die Grünen noch die Linkspartei bisher auf einen Kandidaten festgelegt haben, gibt es noch Unsicherheiten bezüglich eines Wahlausgangs. Als weiterer Unsicherheitsfaktor kommt der Ausgang der Wahl in Bayern noch hinzu. Stimmenverluste für die CSU könnten die Anzahl der Stimmen des Lagers, das für Horst Köhler stimmen wird, weiter verkleinern.

Bis es so weit ist, müssen sich die Parteien jedoch noch in der Kandidatenfrage festlegen.

Wikipedia-logo-v2.svg In Wikipedia gibt es den weiterführenden Artikel „Wahl des deutschen Bundespräsidenten 2004“.

Themenverwandte Artikel

Quellen